Zu wenigen Themen habe ich jemals so viele Zuschriften erhalten wie zu der Impfpflicht. In den vergangenen Wochen und Monaten haben mir Menschen geschrieben, die vehement gegen eine solche Verpflichtung… +
Autor: Wolfgang Stefinger
Ja, aber: Unsere Haltung zum Sondervermögen Bundeswehr
Der Ukraine-Krieg dauert an, Putin geht immer brutaler vor, das Sterben geht weiter. Deutschland muss sich zwei Fragen stellen: Reicht die Hilfe, die wir der Ukraine leisten? Was müssen wir… +
Entlastungspaket der Regierung: Mehr Bürokratie wagen
Eigentlich wollte die neue Ampel-Regierung keine Nachtsitzungen einlegen. Die Einigung über ein Entlastungspaket für die Bürgerinnen und Bürger aufgrund der horrenden Energiepreise kam dennoch erst in den frühen Morgenstunden zustande.… +
Haushalt des Entwicklungsministeriums: Liebling, ich hab‘ den Etat geschrumpft
Gestern Nachmittag habe ich im Deutschen Bundestag eine Rede zum Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gehalten. Wenn man sich den vorgelegten Haushaltsplan anschaut, scheint das Motto… +
Selenskyj im Bundestag: Bewegende Rede, beschämender Umgang
Die Ansprache von Wolodymyr Selenskyj im Deutschen Bundestag hätte eine Sternstunde des deutschen Parlamentarismus werden können – hätte! Dass ich hier den Konjunktiv benutzen muss, ist einzig und allein der… +
Impfvorsorge statt Impfpflicht!
Um zu wissen, welches Thema die Menschen gerade besonders bewegt, muss ich nur einen Blick in mein überquellendes E-Mail-Postfach werfen: Die Impfpflicht. Täglich erreichen mich Dutzende Zuschriften, in denen ich… +
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung: Heute wurde ich zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt
Heute nicht auf Kosten von morgen leben – um diesen Leitsatz für eine wirklich nachhaltige Politik im Bundestag hochzuhalten, gibt es seit 2004 den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung. Am… +
Sondersitzung des Bundestages: Eine historische Stunde
Heute ist der Deutsche Bundestag für eine Regierungserklärung des Bundeskanzlers zusammengekommen – und wir haben eine historische Stunde erlebt. Der Kanzler sprach nach dem russischen Überfall auf die Ukraine zu… +
Krieg in Europa: Nicht die NATO bedroht Russland, sondern eine demokratische Ukraine stellt Putins Regime infrage
Es herrscht Krieg in Europa. Diese Worte niederzuschreiben, ist beklemmend. Die Nachricht vom russischen Überfall auf die Ukraine hat mich, hat uns alle ins Mark getroffen. Wir erleben derzeit einen… +
Gemeinsame Entwicklungspolitik: Mein Besuch bei Staatsministerin Melanie Huml
Ende vergangener Woche habe ich Melanie Huml, Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales, in der Bayerischen Staatskanzlei besucht. Ziel unseres Gesprächs war es, uns über die diversen entwicklungspolitischen Projekte der Staatsregierung… +