Kategorie: Nachhaltigkeit & Klimaschutz

Das Prinzip Nachhaltigkeit hat viele Facetten – vom Klimaschutz über finanzielle Solidität bis zur Bildung. Erstmals beschäftigt sich der Bundestag eine ganze Sitzungswoche mit dem Thema Nachhaltigkeit.

Gestern hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union abschließend beraten und beschlossen. Die Gesetzesnovelle war notwendig geworden, um deutsches Recht an europäische Vorgaben, insbesondere an die EU-Abfallrahmenrichtlinie, anzupassen.

Diese Woche hat der Bundestag zwei Gesetzesvorhaben in erster Lesung beraten, die dazu beitragen sollen, das Gesundheitswesen nach den Erfahrungen der letzten Monate krisenfester und widerstandsfähiger zu machen.

Vor einem Jahr hat Bundesentwicklungsminister Gerd Müller mit 27 Vorreiter-Unternehmen das staatliche Textilsiegel „Grüner Knopf“ eingeführt. Ich habe die Initiative damals sehr begrüßt und von Anfang an unterstützt.

Klimaschutz und Investitionen in Zukunftstechnologien spielen eine zentrale Rolle im beschlossenen Konjunkturpaket: Insgesamt ist geplant, 50 Milliarden Euro in innovative und klimafreundliche Technologien sowie in Forschung und Entwicklung zu investieren.

Ich bin froh, dass der Vermittlungsausschuss am Mittwoch einen Kompromiss zum Klimapaket verabschiedet hat: So konnten wir noch diese Woche die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung und die Senkung der Mehrwertsteuer auf Bahntickets auf den Weg bringen.

Bildung, Forschung, Start-up – ein Dreiklang, der auf das Münchner Start-up EVUM Motors zutrifft, das ich besucht habe. Die junge Firma entwickelt und baut kompakte Solar- und Elektrofahrzeuge für Entwicklungs- und Schwellenländer.

Ich freue mich für alle Beschäftigten in der Pflege – gestern haben wir mit dem Gesetz für bessere Löhne in der Pflege die Voraussetzungen für eine bessere Bezahlung geschaffen.