Kategorie: Umwelt. Gesundheit. Mobilität.

Die Corona-Pandemie stellt unser Gesundheitssystem vor riesige Herausforderungen. Im Eilverfahren haben wir einen Schutzschirm über Krankenhäuser, Ärzte und Pflege gespannt und ein milliardenschweres Hilfspaket verabschiedet. Es umfasst Maßnahmen in Höhe von rund 10 Milliarden Euro.

Wir müssen nun gemeinsam alles dafür tun, die Verbreitung des Virus zu verlangsamen. Aber nicht nur die Menschen, auch Deutschlands Wirtschaft muss vor den Folgen der Corona-Krise geschützt werden.

In Deutschland bleibt es uns weiter selbst überlassen, ob wir uns nach dem Tod als Organspender zur Verfügung stellen. Der Deutsche Bundestag hat heute die sogenannte Entscheidungslösung beschlossen, die auf zusätzliche Information und bessere Aufklärung setzt.

Ich bin froh, dass der Vermittlungsausschuss am Mittwoch einen Kompromiss zum Klimapaket verabschiedet hat: So konnten wir noch diese Woche die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung und die Senkung der Mehrwertsteuer auf Bahntickets auf den Weg bringen.

Bildung, Forschung, Start-up – ein Dreiklang, der auf das Münchner Start-up EVUM Motors zutrifft, das ich besucht habe. Die junge Firma entwickelt und baut kompakte Solar- und Elektrofahrzeuge für Entwicklungs- und Schwellenländer.

Ich freue mich für alle Beschäftigten in der Pflege – gestern haben wir mit dem Gesetz für bessere Löhne in der Pflege die Voraussetzungen für eine bessere Bezahlung geschaffen.

Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ist als Emissionsminderungsmaßnahme nicht zielführend. Wir werden die Förderung alternativer Antriebe weiter vorantreiben und den Schadstoffausstoß dauerhaft senken.

Das Klimakabinett hat am Wochenende das Klimaschutzprogramm 2030 verabschiedet. Wichtig finde ich, dass wir dabei auf Anreize statt Verbote und soziale Fairness setzen.

Als CSU im Bundestag haben wir jetzt ein umfassendes Klima- und Umweltkonzept vorgelegt, welches Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels über den Schutz bedrohter Arten und die Pflege der Natur bis zum Erhalt unserer Heimat beinhaltet.

Die parlamentarische Sommerpause bietet die Gelegenheit, Zwischenbilanz zu ziehen und zu schauen, was wir bereits auf den Weg gebracht haben. Hier kurz und knapp unsere wichtigsten Erfolge: