In den vergangenen vier Jahren haben CDU und CSU im Bundestag viele bedeutende Vorhaben abgeschlossen, die unseren Alltag verbessern und Deutschland stärken. Die wichtigsten Erfolge stelle ich in den kommenden Wochen kurz und knapp vor. Ich beginne mit dem Rechtsstaat.
Kategorie: Leben in München
Besuch der Olympia-Reitanlage im Münchner Osten
Nach den jüngsten Veröffentlichungen der Landeshauptstadt München zur Entwicklung des Stadtgebietes im Münchner Nordosten, besser bekannt unter der Bezeichnung „SEM München Nordost“, sollen die Planungen in einem Teilbereich auch das Areal der heutigen Olympia-Reitanlage betreffen.
Weitere Reformschritte in der Pflege auf den Weg gebracht
Viele Pflegekräfte haben während der Pandemie Enormes geleistet. Ihnen durch eine bessere Bezahlung den Rücken zu stärken und Pflegebedürftige dabei finanziell nicht zu überlasten – darum muss es jetzt gehen.
40 konkrete Maßnahmen zur Staatsmodernisierung
Die Corona-Pandemie hat uns deutlich vor Augen geführt, wie wichtig die Modernisierung von Staat und Verwaltung ist. Die CDU/CSU-Fraktion hat deshalb ein Positionspapier erarbeitet, in dem sie 40 konkrete Maßnahmen zur Staatsmodernisierung vorschlägt.
Transparenzregister: Erleichterungen für Vereine verabschiedet
Ich freue mich sehr, dass wir mit der verabschiedeten Neufassung des Transparenzregistergesetzes deutliche Erleichterungen für Vereine durchsetzen konnten.
Auf dem Weg zurück zur Normalität
Menschen, die vollständig gegen Corona geimpft oder von der Krankheit genesen sind, sollen zügig einen Teil ihrer Freiheitsrechte zurückbekommen – ein wichtiger Schritt in Richtung Normalität.
Startschuss für Umbau und Modernisierung des Alpinen Museums
Bereits im November 2019 hat der Bund den Weg freigemacht für einen Zuschuss zu Umbau und Modernisierung des Alpinen Museums auf der Münchner Praterinsel. Nach langem Ringen und einiger Überzeugungsarbeit hat sich der Bund schließlich bereit erklärt, das Vorhaben mit insgesamt 4,9 Millionen Euro zu fördern.
Neue Regeln für Mobilfunkausbau und Glasfaserversorgung
In punkto Digitalisierung geht es voran: Mit dem Telekommunikationsmodernisierungsgesetz hat der Bundestag erstmals einen klaren gesetzlichen Auftrag für den Mobilfunk- und Glasfaserausbau geschaffen.
Bevölkerungsschutzgesetz – die wichtigsten Antworten im Überblick
Wir stecken mitten in der dritten Welle der Corona-Pandemie. Deshalb hat die Regierungskoalition eine weitere Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht, die ab einer 100er-Inzidenz bundeseinheitliche Maßnahmen vorsieht. Anbei finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen.
Bundestagswahl 2021: Stefinger erneut als Direktkandidat für Wahlkreis München-Ost nominiert
Eine Delegiertenversammlung hat mich am vergangenen Samstag mit 97 Prozent der gültigen Stimmen als Kandidat für die Bundestagswahl im Wahlkreis München-Ost nominiert. Damit darf ich bei der diesjährigen Bundestagswahl bereits zum dritten Mal ins Rennen um das Direktmandat des schönsten Wahlkreises Münchens gehen.