Kategorie: Umwelt. Gesundheit. Mobilität.

Heute wurden im Bundesverkehrsministerium die Förderbescheide für das Förderprogramm Elektromobilität überrreicht. München gehört zu den größten Profiteuren. Ich freue mich sehr über diesen Erfolg. Wir leisten damit einen weiteren Beitrag zur Verbesserung der Luft- und Lebensqualität und fördern neue Wege der Mobilität in unserer Landeshauptstadt.

Ich freue mich, dass wir bei der Pflege so schnell wichtige Verbesserungen erreicht und damit ein weiteres zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag gehalten haben. Heute haben wir das Pflegepersonalstärkungsgesetz verabschiedet.

Diese Woche haben wir ein ganzes Paket an Entlastungen für gesetzlich Krankenversicherte verabschiedet – so müssen zum Beispiel Selbstständige mit niedrigem Einkommen künftig nur noch weniger als die Hälfte ihrer bisherigen Beiträge zahlen.

Der Schutz der Insekten ist Teil unserer Verantwortung für die Umwelt, er ist aber auch für die Landwirtschaft unabdingbar. Wir arbeiten am „Aktionsprogramm Insektenschutz“.

Das vereinbarte Diesel-Paket ist für mich nur ein erster Schritt – ein Fahrplan, den es nun zügig umzusetzen gilt. Ziel muss sein, dass wir Münchner auch in Zukunft saubere Luft atmen und mit dem eigenen (Diesel-)PKW unterwegs sein können.

Auf Deutschlands Straßen fahren mehrere Millionen Dieselfahrzeuge. Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zu Diesel-Fahrverboten sind… +