Ich freue mich für alle Beschäftigten in der Pflege – gestern haben wir mit dem Gesetz für bessere Löhne in der Pflege die Voraussetzungen für eine bessere Bezahlung geschaffen.
Kategorie: Umwelt. Gesundheit. Mobilität.
Debatte zum Tempolimit
Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ist als Emissionsminderungsmaßnahme nicht zielführend. Wir werden die Förderung alternativer Antriebe weiter vorantreiben und den Schadstoffausstoß dauerhaft senken.
Klimapaket: Anreize statt Verbote
Das Klimakabinett hat am Wochenende das Klimaschutzprogramm 2030 verabschiedet. Wichtig finde ich, dass wir dabei auf Anreize statt Verbote und soziale Fairness setzen.
Umfassendes Klima- und Umweltkonzept erarbeitet
Als CSU im Bundestag haben wir jetzt ein umfassendes Klima- und Umweltkonzept vorgelegt, welches Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels über den Schutz bedrohter Arten und die Pflege der Natur bis zum Erhalt unserer Heimat beinhaltet.
Zwischenbilanz: Unsere Erfolge in der Großen Koalition
Die parlamentarische Sommerpause bietet die Gelegenheit, Zwischenbilanz zu ziehen und zu schauen, was wir bereits auf den Weg gebracht haben. Hier kurz und knapp unsere wichtigsten Erfolge:
9.400 Menschen warten auf ein Spenderorgan – Besuch vor Ort, Debatte im Bundestag
Der Deutsche Bundestag hat in erster Lesung über eine Neuregelung der Organspende debattiert. Ein Vorschlag umfasst die Einführung der Widerspruchslösung, der andere Vorschlag die Weiterentwicklung der bestehenden Zustimmungslösung. Um mich vor Ort zu informieren, habe ich letzte Woche das Transplantationszentrum im Klinikum rechts der Isar besucht.
Wir stehen zu unseren Zielen: Die Schöpfung bewahren – das Klima schützen!
Viele Menschen machen sich gerade große Sorgen um den Klimaschutz. Diese Sorgen nehmen wir als Partei mit dem C im Namen sehr ernst. Von uns wird zurecht eine ambitionierte Umwelt- und Klimapolitik erwartet. Dieser Aufgabe stellen wir uns, denn wir sind der Bewahrung der Schöpfung verpflichtet.
Stefinger startet #schoolweekforanswer
Seit einigen Wochen demonstrieren Schüler in Deutschland unter dem Motto #fridaysforfuture für mehr Klimaschutz. Seit heute diskutiere ich an Schulen im Wahlkreis, eingebettet in den Unterricht, über wichtige Zukunftsfragen im Rahmen meiner Tour #schoolweekforanswer.
Unsere Welt – unsere Verantwortung
Es war ein spannender Austausch mit Alexander Gerst, dem ersten deutschen Kommandanten der Internationalen Raumfahrtstation ISS, zu den Themen Klimawandel, Gesundheit, Mobilität und nachhaltige Ressourcennutzung.
Kürzere Wartezeiten für Arzttermine, bessere Versorgung von Patienten
Damit Kassenpatienten künftig nicht mehr so lange auf einen Arzttermin warten müssen, hat der Deutsche Bundestag in dieser Woche das Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG) verabschiedet.