Mit der jetzt erzielten Einigung wird eine seit mehr als 30 Jahren währende Debatte über Kinderrechte im Grundgesetz beendet.
Autor: Wolfgang Stefinger
Bessere Hilfe für Corona-Patienten
Noch immer sind die hohen Zahlen an schweren Krankheitsverläufen und Todesfällen infolge einer COVID-19-Erkrankung erdrückend. Um das Leid der vielen Menschen zu lindern und Todesfälle zu vermeiden, brauchen wir dringend geeignete Medikamente und Therapien, die es bislang nicht gibt.
Die Impfstoffstrategie – Fragen und Antworten
Zur anhaltenden Diskussion über die Impfstoffstrategie der Bundesregierung möchte ich einige Dinge klarstellen und zur Versachlichung beitragen.
300.000 Euro für Münchner Kammerspiele
Wie die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Professor Monika Grütters, mitgeteilt hat, werden die Münchner Kammerspiele für ein Vorhaben zur kulturell-künstlerischen Vermittlungsarbeit aus dem Bundeskultur-Etat mit bis zu 300.000 Euro gefördert.
Positive Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
Vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020 hatte Deutschland turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft inne. Alles in allem hat sich Deutschland in vielen Bereichen als pragmatischer Problemlöser erwiesen.
Wachstumsagenda für Jobs und Wirtschaft
Unsere Wirtschaft steht mit der Digitalisierung, der Globalisierung und dem Klimawandel vor enormen Herausforderungen. Auf der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe haben wir die notwendigen Beschlüsse gefasst, um wirtschaftlichen Aufbruch und sozialen und ökologischen Ausgleich zu verbinden und somit Wohlstand für alle und Investitionen in unsere Zukunft zu ermöglichen.
Bildung – modernder, flexibler, digitaler
Auf der Winterklausur der CSU-Landesgruppe haben wir richtungsweisende Beschlüsse zur Bildung verabschiedet. Die gute Zukunft unserer Kinder, der Wohlstand unseres Landes – all das hängt an der Qualität unseres Bildungssystems. Die Digitalisierung setzt einen technologischen Wandel in Gang, der unsere Art zu wirtschaften, zu arbeiten und zu leben grundlegend ändert.
Chancen schaffen, Richtung geben – für ein starkes Deutschland nach Corona
2021 will die CSU-Landesgruppe die Zäsur der Pandemie als Chance nutzen, um gemeinsam stärker aus der Krise zu kommen als wir hineingegangen sind. Die Vorschläge dazu finden sich im Beschluss „Chancen schaffen, Richtung geben – für ein starkes Deutschland nach Corona“. Er wurde auf der Klausurtagung in Berlin verabschiedet.
Frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr!
MdB Dr. Wolfgang Stefinger zum Weihnachtsfest und zum Jahreswechsel. „Gehen wir mit Mut und Zuversicht in das Jahr 2021!“
Neuer Impuls für die Energiewende
Nach intensiven Verhandlungen hat der Bundestag diese Woche die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen. Damit setzen wir entscheidende Impulse für das Gelingen der Energiewende und für mehr Klimaschutz.