Zur anhaltenden Diskussion über die Impfstoffstrategie der Bundesregierung möchte ich einige Dinge klarstellen und zur Versachlichung beitragen.
Kategorie: Leben in München
300.000 Euro für Münchner Kammerspiele
Wie die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Professor Monika Grütters, mitgeteilt hat, werden die Münchner Kammerspiele für ein Vorhaben zur kulturell-künstlerischen Vermittlungsarbeit aus dem Bundeskultur-Etat mit bis zu 300.000 Euro gefördert.
Chancen schaffen, Richtung geben – für ein starkes Deutschland nach Corona
2021 will die CSU-Landesgruppe die Zäsur der Pandemie als Chance nutzen, um gemeinsam stärker aus der Krise zu kommen als wir hineingegangen sind. Die Vorschläge dazu finden sich im Beschluss „Chancen schaffen, Richtung geben – für ein starkes Deutschland nach Corona“. Er wurde auf der Klausurtagung in Berlin verabschiedet.
Frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr!
MdB Dr. Wolfgang Stefinger zum Weihnachtsfest und zum Jahreswechsel. „Gehen wir mit Mut und Zuversicht in das Jahr 2021!“
Viele Verbesserungen für das Ehrenamt
Mit dem Jahressteuergesetz 2020 hat der Bundestag diese Woche auch ein umfangreiches Paket für Ehrenamtliche und Vereine verabschiedet. Das freut mich sehr, denn ihre Unterstützung ist mir ein Herzensanliegen.
Wachsender Güterverkehr erfordert neue Lösungen
Güterverkehre von der Straße auf die Schiene zu verlagern, ist erklärtes Ziel der Bundesregierung. Noch nie zuvor wurde so viel in den Ausbau der Schiene investiert wie mit dem Bundeshaushalt 2021.
CSU erfolgreich: Faire Vermieter entlastet
Faire Vermieter, die ihren Mietern den Wohnraum zu Mieten deutlich unter ortsüblichem Niveau überlassen, werden zukünftig steuerlich entlastet. Ich freue mich, dass die Koalitionsfraktion meinen Vorstoß zur steuerlichen Besserstellung von sozialen Vermietern aufgegriffen hat.
Weitere Verbesserungen im Gesundheitsbereich beschlossen
Ich freue mich, dass die Regierungskoalition mit dem Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz die Grundlagen dafür geschaffen hat, den Alltag vieler Patienten sowie derjenigen Menschen, die im Gesundheitssystem arbeiten, zu verbessern.
Erfolg für München: Bund fördert Renovierung von St. Lukas mit 7,5 Mio. Euro
Beliebtes Foto- und Postkartenmotiv, „Protestantischer Dom Münchens“ und Denkmal von nationaler Bedeutung, das ist die Kirche St. Lukas an der Isar. Nun erhält die Kirchengemeinde eine Bundesförderung von rund 7,5 Mio. Euro zur Renovierung des historischen Bauwerks.
Persönliche Erklärung zum Dritten Bevölkerungsschutzgesetz
Mit Blick auf die heutige abschließende Beratung zum Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (sogenanntes Drittes Bevölkerungsschutzgesetz) habe ich eine persönliche Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten verfasst.