Ich freue mich sehr, dass wir mit der verabschiedeten Neufassung des Transparenzregistergesetzes deutliche Erleichterungen für Vereine durchsetzen konnten.
Kategorie: Leben in München
Startschuss für Umbau und Modernisierung des Alpinen Museums
Bereits im November 2019 hat der Bund den Weg freigemacht für einen Zuschuss zu Umbau und Modernisierung des Alpinen Museums auf der Münchner Praterinsel. Nach langem Ringen und einiger Überzeugungsarbeit hat sich der Bund schließlich bereit erklärt, das Vorhaben mit insgesamt 4,9 Millionen Euro zu fördern.
Neue Regeln für Mobilfunkausbau und Glasfaserversorgung
In punkto Digitalisierung geht es voran: Mit dem Telekommunikationsmodernisierungsgesetz hat der Bundestag erstmals einen klaren gesetzlichen Auftrag für den Mobilfunk- und Glasfaserausbau geschaffen.
Bundestagswahl 2021: Stefinger erneut als Direktkandidat für Wahlkreis München-Ost nominiert
Eine Delegiertenversammlung hat mich am vergangenen Samstag mit 97 Prozent der gültigen Stimmen als Kandidat für die Bundestagswahl im Wahlkreis München-Ost nominiert. Damit darf ich bei der diesjährigen Bundestagswahl bereits zum dritten Mal ins Rennen um das Direktmandat des schönsten Wahlkreises Münchens gehen.
Kinderarzt für die Messestadt – Medizinische Versorgung jetzt verbessern!
Der kinderreichste Stadtteil Münchens hat keinen Kinderarzt. Es wird Zeit für eine Lösung.
Maskenaffäre: Aufklärung, Transparenz, Verhaltenskodex
Die mutmaßliche persönliche Bereicherung einiger ehemaliger Kollegen im Zusammenhang mit ihrer Abgeordnetentätigkeit verurteile ich auf das Schärfste. Deswegen stehe ich voll hinter den Transparenzoffensiven der CDU/CSU-Fraktion und des Parteivorstandes der CSU.
Lärmschutz auf der A94 – Neue Überprüfung erforderlich
Nachdem an fünf neuen Autobahnabschnitten in und um München neue Lärmschutzmaßnahmen in Kraft getreten sind, braucht es auch eine Neubewertung der A94 zwischen Steinhausen und München-Riem.
Güterverkehr: „Bypass“ für Bahnknoten München!
Mit Abschluss des Raumordnungsverfahrens für die Trassenverläufe des Brenner-Nordzulaufs rund um Rosenheim rückt eine Entscheidung um die finale Variante immer näher. Damit verbunden werden aber auch die Auswirkungen auf die in München anstehenden Bahn-Projekte und die mit ihnen einhergehenden Folgen für die betroffenen Anwohner immer greifbarer.
EU-Kommission: Österreich verstößt gegen Europarecht – und lenkt ein
Manche werden sich vielleicht erinnern, dass ich bereits im Herbst letzten Jahres auf eine einseitige Diskriminierung deutscher Autofahrer auf österreichischen Autobahnen hingewiesen habe (siehe hierzu schon meinen Homepage-Artikel vom 21.09.2020).
Fortgeltung der epidemischen Lage um drei Monate verlängert
Die Corona-Pandemie bestimmt seit einem Jahr die Agenda des Bundestages: Viele Hilfs- und Unterstützungsprogramme wurden verabschiedet und Gesetze und Regelungen an die Pandemie angepasst.