Die Enttäuschung ist groß! Manfred Weber wäre der legitimierte EU-Kommissionspräsident gewesen. Nun gibt es dennoch die Chance, dass zum ersten Mal seit über 50 Jahren Deutschland die EU-Kommission führt. Ob die SPD Verantwortungsbewusstsein zeigt, wird sich zeigen…
Autor: Wolfgang Stefinger
Forschung und Entwicklung fördern – Wohlstand sichern
Mit der steuerlichen Förderung der außeruniversitären Forschung unterstützen wir die Pionierarbeit, die seit Jahrzehnten in den Forschungsabteilungen deutscher Unternehmen geleistet wird und tragen somit zur Sicherung der Innovationskraft des Wirtschaftsstandorts Deutschland bei.
Bezahlbaren Wohnraum schaffen – wir sind auf gutem Wege
Bezahlbarer Wohnraum ist knapp – das gilt für München in ganz besonderem Maße. Seit rund einem Jahr haben wir eine Vielzahl von Maßnahmen eingeleitet, um den Wohnungsbau stärker anzukurbeln und die Bezahlbarkeit des Wohnens zu sichern.
9.400 Menschen warten auf ein Spenderorgan – Besuch vor Ort, Debatte im Bundestag
Der Deutsche Bundestag hat in erster Lesung über eine Neuregelung der Organspende debattiert. Ein Vorschlag umfasst die Einführung der Widerspruchslösung, der andere Vorschlag die Weiterentwicklung der bestehenden Zustimmungslösung. Um mich vor Ort zu informieren, habe ich letzte Woche das Transplantationszentrum im Klinikum rechts der Isar besucht.
Wir stehen zu unseren Zielen: Die Schöpfung bewahren – das Klima schützen!
Viele Menschen machen sich gerade große Sorgen um den Klimaschutz. Diese Sorgen nehmen wir als Partei mit dem C im Namen sehr ernst. Von uns wird zurecht eine ambitionierte Umwelt- und Klimapolitik erwartet. Dieser Aufgabe stellen wir uns, denn wir sind der Bewahrung der Schöpfung verpflichtet.
Schüler bringen Erde nach Berlin
Eine Schülergruppe einer Berufsschule aus München mit dem Förderschwerpunkt Kommunikation hat mich im Deutschen Bundestag besucht, um einen Eindruck meiner Arbeit zu gewinnen. Mit aus Johanneskirchen mitgebrachter Erde haben sie zur Kunst-Installation DER BEVÖLKERUNG im Reichstagsgebäude beigetragen.
Entwicklungspolitik zum Schutz unseres Klimas
Heute ist internationaler Tag der Umwelt. Was viele nicht wissen: Mit Entwicklungszusammenarbeit fördern wir weltweit den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Denn klar ist: Mit nationalen Maßnahmen hier in Deutschland allein schaffen wir es nicht, sie zu schützen.
Entwicklungspolitisches Forum in München: Afrika für die Zukunft Europas entscheidend
Europa und Afrika können nur als starke Partner die großen Herausforderungen wie Klimaschutz, wirtschaftliche Entwicklung und Migration stemmen. Darin waren sich alle Teilnehmer des Entwicklungspolitischen Forums, die der ASP-Fachausschuss Entwicklungspolitik der CSU gemeinsam mit der Hanns-Seidel-Stiftung organisiert hatte, einig.
CSU-Vorstoß zur Begünstigung von Werkswohnungen erfolgreich: Neuregelung im Jahressteuergesetz
Nachdem ich in vielen Gesprächen innerhalb der CSU-Landesgruppe sowie mit dem bayerischen Finanzminister Albert Füracker (CSU) für eine steuergesetzliche Besserstellung der Mieter von Werkswohnungen geworben habe, wird jetzt eine entsprechende gesetzliche Änderung in der Ressortabstimmung des Entwurfs zum Jahressteuergesetz beraten.
Truderinger Festwoche mit EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber
Die Truderinger Festwoche ist eine echte Institution – als eine der letzten ehrenamtlich organisierten Stadtteilfeste in München und als Ort hochrangiger politischer Kundgebungen. Diesmal konnten wir mit Manfred Weber den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei bei uns begrüßen – und das einen Tag vor der Europawahl!