Medizinprodukte leisten einen wichtigen Beitrag für eine effiziente Gesundheitsversorgung. Sie sind ein bedeutender Wirtschafts- und Arbeitsmarktfaktor in Deutschland. Dennoch zeigen neue Branchenergebnisse, dass das Innovations- und Investitionsklima auf einem historischen Tiefpunkt liegt. Zudem bereitet sich die Medizintechnologie-Branche seit Jahren auf die Umsetzung der EU-Verordnung zu Medizinprodukten (MDR) vor, die mit erheblichen Herausforderungen verbunden ist, darunter hohe Kosten, Kapazitätsengpässe und eine überbordende Bürokratie, die Innovation behindert und die Versorgung mit Medizinprodukten gefährdet. Daher haben wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion in dieser Woche einen entsprechenden Antrag im Bundestag eingereicht, um sicherzustellen, dass die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Deutschland, insbesondere auch für kleine und mittelständische Unternehmen in der Medizintechnologie, gesichert bleibt.
Die MedTech-Branche in Zahlen
Medizintechnologieunternehmen tragen wesentlich zu einer positiven Entwicklung der Gesundheitswirtschaft durch Innovationen in Deutschland bei. Dabei handelt es sich bei 93 Prozent dieser Unternehmen um kleine und mittelständische Betriebe. Allein im Jahr 2022 waren in diesem Land über 250.000 Menschen in der Branche beschäftigt. Zusätzlich schafft jeder Arbeitsplatz im MedTech-Sektor 0,75 Arbeitsplätze in anderen Sektoren.
Umsetzung der EU-Verordnung zu Medizinprodukten
Doch der MedTech-Sektor steht vor großen Herausforderungen: Schätzungen der relevanten Branchenverbände zufolge liegen die Kosten für die Umsetzung der MDR zwischen sieben und zehn Milliarden Euro. Ein Hauptproblem bei der Umsetzung sind zudem Kapazitätsengpässe bei den sogenannten „benannten Stellen“, die im Rahmen des Konformitätsbewertungsverfahrens von Medizinprodukten zwingend einzubinden sind. Dies hat zu Verzögerungen bei der Zertifizierung von Medizinprodukten geführt, was wiederum die Versorgung von Patienten in Deutschland und ganz Europa beeinträchtigt.
Unsere Forderungen
Um Schlimmeres zu verhindern, fordern wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Bundesregierung mit unserem Antrag dazu auf, dringend benötigte Entlastungen für die Medizintechnologie-Branche herbeizuführen. Unsere Forderungen beinhalten unter anderem die Anpassung der Kapazitäten der benannten Stellen, die Effizienzsteigerung bei gleichbleibenden Prüfungskriterien sowie den Abbau von Bürokratie durch verstärkte Digitalisierung, um Zulassungsverfahren effizienter und schneller zu gestalten.
Versorgung mit Medizinprodukten muss sichergestellt werden
Die Bundesregierung muss aktiv werden, um sicherzustellen, dass auch künftig eine umfassende Versorgung mit einer vielfältigen Palette von Medizinprodukten gewährleistet ist, die den Bedürfnissen aller Patienten gerecht wird. Die von der Ampelregierung im Rahmen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes vorgenommenen Kürzungen haben bereits schwerwiegende Auswirkungen auf die ambulante Versorgung in unserem Land. Zusätzliche Engpässe bei der Versorgung wichtiger Medizinprodukte können wir uns nicht leisten.