Gemeinsam mit meinen Kollegen der CSU-Landesgruppe war ich vom 15.04. bis 17.04.2024 in Schweden. Wir hatten ein abwechslungsreiches Programm mit interessanten Gesprächspartnern. Der Fokus lag auf dem Austausch mit unseren schwedischen Kollegen zu den Themen Außen-, Europa- und Entwicklungspolitik. Zusätzlich führten wir Gespräche mit dem deutschen Botschafter in Schweden, Premierminister Ulf Kristersson und dem zweiten Bürgermeister von Stockholm. Ein ganz besonderer Moment war die Audienz bei Ihrer Majestät Königin Silvia von Schweden. Als einer der wichtigsten Handelspartner ist Deutschland für Schweden mit seinen 10 Millionen Einwohnern von großer Bedeutung. Wir teilen gemeinsame bilaterale Interessen in den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Forschung und Innovation und Verteidigung.
Schwedens Entwicklungszusammenarbeit: Vorreiter seit 1974
Schweden ist auch im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit äußerst engagiert und erfüllte bereits 1974 als erstes Land das Ziel der Vereinten Nationen, 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungszusammenarbeit aufzuwenden. Dieses Ziel wurde erst zwei Jahre zuvor definiert. 2006 legte die schwedische Regierung ein Prozent als ständiges Ziel fest. Heute beschränkt sich Schweden bei den bilateralen Hilfen auf 30 Länder, um Steuergelder so effektiv wie möglich zu nutzen. Gerade bei der Priorisierung von Projekten könnte unsere Entwicklungsministerin Svenja Schulze noch etwas lernen.
Schwedens NATO-Beitritt: Ein historischer Wandel in der Außenpolitik
Allgegenwärtig bei unseren Gesprächen war zudem der NATO-Beitritt Schwedens am 7. März 2024. Dieser historische Schritt markiert einen bedeutenden Wandel in der außen- und sicherheitspolitischen Ausrichtung des skandinavischen Landes. Über zwei Jahrhunderte lang war Schweden durch Frieden und traditionelle Bündnisfreiheit geprägt. Dieser langjährigen Neutralität sagte Schweden mit dem NATO-Beitrittsantrag vom 18. Mai 2022 „hejdå“ (Schwedisch Tschüss). Grund hierfür war nicht zuletzt der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, welcher nach über 70 Jahren Frieden wieder Krieg auf den europäischen Kontinent brachte.
Schon vor dem offiziellen Beitritt hat Schweden die NATO regelmäßig bei Einsätzen unterstützt und nimmt seit Jahren an Übungen des Bündnisses teil. Dennoch war der Beitritt ein über zweijähriger Prozess, der durch ausstehende Ratifizierungen seitens der Türkei und Ungarn verzögert wurde. Schweden sieht seine Rolle innerhalb der NATO in der Abschreckung, kollektiven Verteidigung und Sicherheitszusammenarbeit, während es gleichzeitig für das Völkerrecht, Menschenrechte und Geschlechtergleichstellung eintritt. Die NATO profitiert vom Beitritt Schwedens insbesondere im Hinblick auf die Kontrolle der Ostsee und den Schutz der baltischen Staaten, was die strategische Präsenz des Bündnisses in Nordeuropa stärkt.