Die Freiheit der Lehre und Forschung war heute Gegenstand einer Debatte im Plenum. In meiner Rede habe ich betont, dass in Deutschland – im Gegensatz zu vielen anderen Ländern – die Wissenschaftsfreiheit nicht in Gefahr ist.
Bundesregierung setzt auf Wissenschaft im Kampf gegen Corona
Seit Beginn der Corona-Pandemie lässt sich die Bundesregierung von unabhängigen Forschern renommierter Wissenschaftseinrichtungen, wie dem Robert-Koch-Institut (RKI) oder der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina beraten, um eine wissenschaftlich fundierte Grundlage für die zu treffenden Entscheidungen im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus zu haben.
Durchsichtiges Manöver
Seitdem streut die AfD das Narrativ, die Bundesregierung übe gezielt Druck auf einzelne Institute aus, um Einfluss auf die Handlungsempfehlungen zu nehmen, welche die Wissenschaftler an die Politik herantragen und missachte die Unabhängigkeit der Spitzenforschungsinstitute. Dieses durchsichtige Manöver entbehrt jeglicher Grundlage und zielt einzig und allein darauf ab, die Corona-Politik der Bundesregierung zu delegitimieren, um daraus politisches Kapital zu schlagen.
Forschungsfreiheit steht nicht zur Verhandlung
Ganz im Gegenteil: Mit dem Wissenschaftsfreiheitsgesetz wurden den außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen maximale Eigenverantwortung und Freiheit eingeräumt. Die Bundesregierung setzt sich darüber hinaus nicht nur hierzulande, sondern weltweit für die Freiheit von Forschung und Lehre ein, denn Unabhängigkeit ist die Grundlage für wissenschaftliche Exzellenz und ohne Spitzenforschung gibt es keinen Fortschritt.
Grundgesetz garantiert Wissenschaftsfreiheit
Die besten Ideen entstehen dort, wo sie sich frei von Zwang entfalten können. In diesem Bewusstsein verankerten die Mütter und Väter des Grundgesetzes die Meinungs- und Pressefreiheit sowie die Freiheit von Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre in Artikel 5. Zu diesem grundrechtlichen Auftrag stehen wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Eine politische Einflussnahme oder sonstige Versuche einer Verengung des wissenschaftlichen Diskurses wird es mit uns nicht geben.
Die gesamte Rede können Sie hier ansehen: