© Büro Dr. Stefinger MdB

Wir verbessern Pflege und Gesundheitsversorgung

Mit dem heute verabschiedeten Pflegepersonalstärkungsgesetz schaffen wir in Altenheimen 13.000 zusätzliche Stellen für die medizinische Behandlungspflege –5.000 mehr als im Koalitionsvertrag angekündigt. Das ist ein erster, sehr konkreter Schritt, um die Altenpfleger zu entlasten. Und – ganz wichtig: Diese Stellen werden wir komplett über die Krankenversicherung finanzieren. So müssen der Pflegebedürftige und seine Angehörigen, aber auch die Träger der stationären Einrichtung hierfür keine Kosten fürchten.

Mehr Geld und zusätzliche Stellen für Pflegepersonal

Zudem werden Pflegekosten im Krankenhaus ab 2020 nicht mehr pauschal finanziert. Das heißt konkret: Jede neue Pflegestelle am Krankenhausbett wird von den Krankenkassen voll refinanziert. Die Krankenhäuser müssen also nicht mehr aus wirtschaftlichen Interessen an den Pflegekräften sparen. Darüber hinaus schaffen wir finanzielle Anreize, in Kliniken mehr Pflegepersonal auszubilden. Und um höhere Löhne in der ambulanten Krankenpflege durchzusetzen, dürfen Tariflöhne nicht mehr als unwirtschaftlich abgelehnt werden.

Viele Verbesserungen im Patientenalltag

Besonders erfreulich finde ich, dass wir auch eine Verbesserung im Alltag von Klinikpatienten erreichen konnten: So müssen Eltern oder Ehepartner nicht unbedingt mit den Patienten im Krankenhaus übernachten, sondern können auch außerhalb untergebracht werden. Besonders pflegebedürftige oder schwer behinderte Menschen dürfen zudem nach ärztlicher Verordnung mit dem Taxi zum Arzt fahren, ohne dass sie dafür vorab eine Genehmigung ihrer Krankenkasse benötigen.