Die amerikanische Gesellschaft ist extrem polarisiert, das haben die Präsidentschaftswahlen in den USA bewiesen. Die gesellschaftliche Spaltung schwächt auch den weltpolitischen Gestaltungsanspruch der USA. Dies betrachte ich mit Sorge, denn Deutschland und die internationale Gemeinschaft sind auf die außenpolitische Handlungsfähigkeit der USA angewiesen.
Transatlantische Wertegemeinschaft
Die Vereinigten Staaten stützen weite Teile der Weltordnung, von denen Deutschland und Europa erheblich profitiert haben. Sollten die USA sich geopolitisch weiter zurückziehen, dann hinterlassen sie ein Vakuum, das nur allzu bereitwillig von Staaten wie China genutzt wird. Für Deutschland ist es sehr viel einfacher, deutsche Interessen in einem partnerschaftlichen Dialog mit traditionellen Verbündeten zu artikulieren, mit denen uns das Bekenntnis zu demokratischen Grundwerten eint.
Eine europäische Außen- und Sicherheitspoltik
Die geostrategische Schwerpunktverschiebung Richtung Pazifik – die bereits zur Amtszeit von Biden als Vizepräsident in der Obama-Administration begann – wird sich auch im Falle eines Wahlsiegs von Biden fortsetzen, denn sie ist die logische Folge des Aufstiegs von China. Deshalb werden die USA auch in Zukunft von Europa mehr Eigenverantwortung in außenpolitischen Fragen und insbesondere in der Sicherheitspolitik einfordern.
Mehr Eigenverantwortung
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Festzeltauftritt in Trudering im Jahr 2017 bereits gesagt: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, sind ein Stück weit vorbei“. Dieser Satz, der damals über die Grenzen unseres Landes hinaus ein großes mediales Echo hervorgerufen hat, gilt somit auch für die Zukunft, unabhängig vom Wahlausgang. Wir werden als Europäer eigenständiger agieren müssen. Dazu brauchen wir eine kohärente Außenpolitik auf europäischer Ebene.