Gestern Nacht hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung über die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an dem Hybriden Einsatz der Afrikanischen Union (AU) und der Vereinten Nationen (VN) in der sudanesischen Krisenregion Darfur (UNAMID) debattiert. Die Bundesrepublik unterstützt die Mission mit militärischem Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungspersonal im UNAMID-Hauptquartier und leistet damit einen nicht zu unterschätzenden Beitrag zur Stabilisierung der Region. Seit 2003 tobt in der Region Dafür, die so groß wie Frankreich ist und unter starker Dürrer leidet, ein blutiger Konflikt, der eine überregionale Dimension hat. Abertausende Menschen wurden getötet, leiden unter Hunger und Krankheiten oder mussten fliehen.
Warum der UNAMID-Einsatz wichtig ist
Auftrag von UNAMID ist die Unterstützung humanitärer Hilfe, der Schutz der Bevölkerung und der Menschenrechte, die Förderung des Dialogs zwischen der sudanesischen Regierung und Rebellengruppen, aber auch die Unterstützung der Vermittlungsbemühungen zwischen den verschiedenen Bevölkerungs- und Konfliktgruppen. UNAMID operiert in einem schwierigen politischen, sicherheitspolitischen und geografischen Umfeld, doch die Sicherheitslage hat sich seit Einsatzbeginn im Jahre 2007 stark verbessert.
Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe ich im Plenum deutlich gemacht, warum der Einsatz der Bundeswehr zur Unterstützung der gemeinsamen Mission von AU und den VN so wichtig ist, warum der Einsatz fortgeführt werden muss und wie sich Deutschland, aktuell nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates, in der Region beim Wiederaufbau engagiert. Für uns ist klar: Wiederaufbau und Entwicklung der Region brauchen ein sicheres Umfeld. Aus diesem Grund bleibt der Einsatz von Militär und Polizei auch im nächsten Mandatsjahr von Bedeutung. Das Bundestagsmandat soll bis zum 31. März 2020 verlängert werden, die Mandatsobergrenze von 50 Soldaten bleibt bestehen.
Wie wir Zukunftsperspektiven für Dafür schaffen
Als Entwicklungspolitiker ist es mir wichtig, auch auf die vielfältigen Engagement Deutschlands bei Wiederaufbau und Entwicklung hinzuweisen. So unterstützt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in den Hauptstädten der Regionen Nord-Darfur und West-Darfur, wo sich infolge von Flucht und Migration die Lage besonders schwierig gestaltet, verschiedene Maßnahmen zur Ausbildung, Qualifizierung und Gründung von Betrieben, aber auch zur Integration von Flüchtlingen. Davon profitieren auch Frauen. Ferner unterstützen wir Kleinunternehmen mit Qualifizierungsmaßnahmen und Trainings zur Unternehmensführung. In Süd-Dafur finanziert das BMZ ein Projekt, um Flüchtlingen, Binnenvertriebenen und der örtlichen Bevölkerung Zugang zu hochwertiger beruflicher Qualifizierung in Handwerk und Kleingewerbe und die Schaffung von Arbeitsplätzen in Kleinbetrieben zu ermöglichen. Darüber hinaus leisten das Auswärtiges Amt und BMZ umfangreiche humanitäre Hilfe und unterstützen die VN.
Bis zur endgültigen Konfliktbewältigung und Befriedung liegt noch ein weiter Weg vor uns. Es lohnt sich aber, diesen zugehen. Deshalb ist der Vernetzte Ansatz von Diplomatie, Sicherheitspolitik, humanitärer Hilfe und Entwicklung und Wiederaufbau so wichtig.
Die Rede können Sie sich anschauen in der Mediathek des Deutschen Bundestages. Klicken Sie hier.