Die vergangenen Wochen haben uns viel abverlangt und sind mit massiven Einschränkungen verbunden gewesen. Nach den ersten Lockerungen der vergangenen Woche sollen ab Samstag schrittweise auch die Grenzen geöffnet werden. Damit besteht nun sogar wieder Hoffnung auf den Sommerurlaub bei unseren Nachbarn in Österreich und der Schweiz.
Seit Mitte März sind die Grenzen zu Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz zu. Am Mittwoch hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer eine schrittweise Rückkehr zur Normalität angekündigt – sofern das die Neuinfektionen erlauben. Dann sollen die Grenzkontrollen zu etlichen Nachbarländern ab dem 15. Juni komplett eingestellt werden. An den Grenzen von und nach Luxemburg gilt das bereits ab Samstag. Seehofer empfiehlt den Bundesländern zudem, die zweiwöchige Quarantäne-Regelung für all diejenigen zu beenden, die über eine Binnengrenze nach Deutschland einreisen. Der Freistaat wird die Regeln aber vorerst noch nicht aufheben.
Erste Übergänge in Bayern schon offen
An den Grenzen nach Österreich, Frankreich und der Schweiz treten am Samstag erste Lockerungen in Kraft: Kontrollen werden nur noch stichprobenartig durchgeführt, es sollen wieder alle Übergänge passierbar sein. Bereits geöffnet wurden weitere Grenzübergänge von Bayern nach Österreich. Berufspendler, Schüler, Land- und Forstwirte sowie Reisende mit triftigem Reisegrund können zeitweise zusätzliche Grenzübergangsstellen an der Grenze zu Oberösterreich, Salzburg, Tirol und Vorarlberg nutzen. Ziel ist laut Innenminister Herrmann, den grenzüberschreitenden Alltag zwischen Bayern und Österreich bestmöglich wiederherzustellen, soweit das aus Sicht des Infektionsschutzes vertretbar ist.
Stichpunktartige Kontrollen und mehr Ausnahmen
Auch sind mehr Ausnahmen bei der Frage geplant, wer die Grenze passieren darf. Zwar ist die Angabe eines „triftigen Grunds“ weiterhin erforderlich, künftig könnte aber zum Beispiel auch das grenzüberschreitende Wiedersehen von Paaren ohne Trauschein als solcher gelten.
Über etwaige Lockerungen an den Grenzen zu Polen und Tschechien werden noch Gespräche geführt: Polen hatte aber bereits angekündigt, seine Kontrollen bis 12. Juni zu verlängern und auch Tschechien plant nach jüngsten Aussagen des tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babis, die Grenze nach Deutschland bis Mitte Juni weitgehend geschlossen zu halten.
Triftiger Reisegrund vorerst weiterhin nötig
Solange es für den Grenzübertritt die Angabe eines „triftigen Reisegrunds“ braucht, werden touristische Reisen in die Nachbarländer nicht möglich sein. Ab Mitte Juni aber, wenn die Grenzkontrollen wie angekündigt voraussichtlich beendet sein werden, sind auch Urlaube wieder planbar, zumindest innerhalb der EU. Wenn auch nicht in alle EU-Länder: Reisen nach Italien und Spanien etwa werden aufgrund des dortigen Infektionsgeschehens wohl auch nach dem 15. Juni noch nicht uneingeschränkt möglich sein.
Oberstes Ziel bleibt die Bekämpfung der Pandemie. Sollte sich die Zahl der Neuinfektionen erhöhen, könnten auch wieder Grenzkontrollen folgen, erklärte der Bundesinnenminister. Zugrunde gelegt wird hier die Obergrenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche, die auch für die Aufhebung der Beschränkungen in den Bundesländern gilt.