Eine gewisse Überheblichkeit ist Olaf Scholz nicht fremd. Anfang des Jahres spottete er über den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst, der sei ein „Amateur im Ministerpräsidenten-Kostüm“. Nun stellt sich heraus: Mit Robert Habeck sitzt ein Amateur im Wirtschaftsminister-Kostüm neben dem Kanzler am Kabinettstisch.
Der Minister gerät ins Straucheln
Wer Habecks Auftritt bei Sandra Maischberger gesehen hat, dürfte sich verwundert die Augen gerieben haben. Der sonst so geschliffen formulierende Minister kam gehörig ins Straucheln, als er über Unternehmen fabulierte, die aufgrund der Energiekrise in die Insolvenz abrutschen könnten.
Nur weil Unternehmen zusperren und die Produktion einstellen müssten, seien sie noch lange nicht insolvent. Nach Hohn und Spott in den sozialen Medien übten sich dem Minister geneigte Medien und Wirtschaftswissenschaftler in Habeck-Exegese: Vielleicht hat er etwas anderes sagen wollen? Technisch gesehen stimme es ja, dass ein Unternehmen nicht unmittelbar mit dem Einstellen der Produktion zahlungsunfähig sei.
Sture Grüne, verzweifelte Unternehmer
Derlei Spitzfindigkeiten dürften dem Bäckermeister, dem Metzger oder jedem anderen Besitzer eines kleinen Unternehmens herzlich egal sein, wenn er bang auf den Winter blickt und sich fragt, wie er seine Strom- und Gasrechnungen und seine Mitarbeiter bezahlen soll. Und das Gestammel des Ministers dürfte ihr Zutrauen in die Regierung nicht bestärkt haben.
Was überhaupt zu dem unseligen Auftritt führte war Habecks Ankündigung nach dem Stresstest der Stromnetzbetreiber, die verbliebenen drei deutschen Kernkraftwerke nicht am Netz zu lassen – ja, nicht einmal in den Streckbetrieb zu schicken. Das AKW in Niedersachsen, in dem – ein Schelm wer Böses dabei denkt – bald gewählt wird, wird ganz abgeschaltet und die Kraftwerke in Niederbayern und Baden-Württemberg sollen nur als Notreserve herhalten. Sprich: Nur wieder in Betrieb genommen werden, wenn Blackouts drohen.
Ideologischer Irrsinn
Man könnte auch sagen: Grüne Ideologie schlägt Vernunft und Verantwortung für das Land. Angesichts horrender Strompreise Kapazitäten vom Netz zu nehmen, ist blanker Irrsinn. Und das sagen nicht nur wir als Opposition, sondern zum Beispiel auch die Wirtschaftsweise Prof. Dr. Veronika Grimm oder der IHK-Chef für München und Oberbayern Dr. Manfred Gößl.
Zu allem Überfluss meldeten sich nun auch noch die AKW-Betreiber zu Wort und erklärten, dass eine Notreserve, wie Habeck sie sich vorstellt, überhaupt nicht möglich ist.
Lieber will Habeck, wie den Medien zu entnehmen war, auf ölbefeuerte Kraftwerksschiffe mit einer verheerenden Ökobilanz setzen. Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen: Bevor die Grünen ein AKW, das nahezu CO2 neutral Strom produziert, im Betrieb lassen, verpesten sie lieber die Luft mit schwimmenden Drecksschleudern.
Hoffen, dass der Regierung ein Licht aufgeht
Ich sehe in der Atomkraft ebenfalls keine Zukunftstechnologie. Wir als Union wollen den Ausstieg und die Energiewende nicht neu verhandeln. Allerdings: In einer Notsituation müssen manchmal Wege beschritten werden, die niemand gehen mag, aber die Vernunft gebietet es. Mindestens ein Streckbetrieb mit den existierenden Brennstäben wäre der Situation angemessen – um die exorbitanten Strompreise zu bekämpfen und Blackouts im Winter zu verhindern.
Man kann nur hoffen, dass dem Kanzler und der Koalition noch ein Licht aufgeht, bevor in Deutschland die Lichter ausgehen.