Die aktuelle Lage in Afghanistan stellt uns vor massive Herausforderungen. Viele Bürger schreiben mir derzeit, um ihre Besorgnis über die aktuelle Lage in Afghanistan zum Ausdruck zu bringen. Ich teile diese Sorge und die vielfach geäußerte Meinung, dass – bei aller Notwendigkeit für ein geordnetes Verfahren – deutsche Bürokratie dem Gebot der Humanität jetzt nicht entgegenstehen darf.
Ortskräfte unterstützen
Insbesondere in Bezug auf die Ortskräfte, auf deren Unterstützung die Bundeswehr bei ihrer Mission in Afghanistan angewiesen war, steht für mich ganz klar fest, dass wir eine Verpflichtung haben, ihnen zur Seite zu stehen. Wir setzen nun alles daran, dieser Verantwortung unter schwierigsten Umständen gerecht zu werden. Darüber hinaus sollten wir alles unternehmen, um Entwicklungshelfern und Menschenrechtsaktivisten die Ausreise zu ermöglichen.
Mission gescheitert, nichts zu beschönigen
Das Ziel der langfristigen Stabilisierung Afghanistans wurde verfehlt. Daran gibt es seit der Machtübernahme der Taliban keinen Zweifel mehr. Die Meinung, unser Engagement in Afghanistan sei vergebens gewesen, teile ich jedoch in dieser Absolutheit nicht. Eine ganze Generation junger Afghanen – insbesondere viele Mädchen – konnte die Schule besuchen und hat erfahren, was es bedeutet, in Freiheit zu leben. Als Bildungspolitiker ist das für mich ein Wert an sich, den man nicht kleinreden sollte. Deshalb schmerzt es mich umso sehr, dass diese positive Entwicklung mit der Machtübernahme der Islamisten ein Ende gefunden hat.
Aus Fehlern für die Zukunft lernen
Ich stimme Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Einschätzung zu, dass wir nach Analyse des Afghanistan-Mandats wohl zu weitreichenden Einsichten in Bezug auf künftige Einsätze der Bundeswehr kommen werden und dass wir in jeder Hinsicht aus den Fehlern und Fehleinschätzungen lernen müssen. Versäumnisse und die zugrundeliegende Dynamik der teils massiven Fehleinschätzungen zur Lage vor Ort werden wir detailliert beleuchten müssen.
Keine Zeit für Schuldzuweisungen
Davon abgesehen ist jetzt nicht die Zeit für Schuldzuweisungen, sondern für entschlossenes Handeln, um so viele Menschen wie möglich in Sicherheit zu bringen. Die Bundeswehr hat mit der militärischen Evakuierungsmission in Kabul begonnen. Den Soldaten der internationalen Koalition ist es mittlerweile gelungen, den Flughafen einigermaßen zu sichern und einen sicheren Flugverkehr zu gewährleisten.
Luftbrücke zur Evakuierung eingerichtet
Ziel der ersten Maschine, die nur unter schwierigsten Umständen in Kabul landen konnte, war es zunächst, Bundeswehrsoldaten zur Sicherung an den Flughafen Kabul zu bringen. Das war notwendig, um überhaupt erst eine einigermaßen geordnete Evakuierung aufnehmen zu können. Wie notwendig eine solche Vorsichtsmaßnahme ist, haben uns die Bilder des ersten Tages vom Flugfeld vor Augen geführt. Niemand weiß wie lange der Flughafen Kabul angeflogen werden kann und wie vielen Menschen es möglich sein wird, den Flughafen zu erreichen, denn die Taliban kontrollieren die Zugänge zum Flughafen aus der Stadt. Die Lage kann sich jederzeit ändern. Darum wird jetzt jede Minute genutzt, in der deutsche Maschinen in Kabul landen und wieder starten können.
Flüchtlingshilfe für Anrainerstaaten
Auch laufen Gespräche mit wichtigen Taliban, um Ortskräften zu ermöglichen, den Flughafen Kabul zu erreichen. Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel deutlich gemacht hat, werden wir parallel darüber beraten, wie wir die an Afghanistan angrenzenden Staaten humanitär am besten unterstützen können. Diese Unterstützung ist aus meiner Sicht unerlässlich. Wir wünschen den Einsatzkräften der Bundeswehr viel Erfolg sowie eine gesunde und sichere Heimkehr.