Wollen wir die Lebensperspektiven der Menschen in Mali verbessern und damit auch Fluchtursachen bekämpfen, müssen wir uns weiter engagieren – und zwar sowohl zivil als auch militärisch. In meiner Rede zur Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung an der Ausbildungsmission EUTM Mali habe ich dafür geworben, dem Einsatz erneut zuzustimmen.
Die Lage in Mali ist äußerst prekär. Trotz des 2015 geschlossenen Friedensabkommens kommt es immer wieder zu Kämpfen und Anschlägen. Insbesondere in Zentralmali sind Terror und organisierte Kriminalität sowie ethnische und soziale Konflikte an der Tagesordnung. Mit der Verlängerung des Auslandseinsatzes stehen wir vor der Aufgabe, zu entscheiden: Entweder überlassen wir das Land sich selbst, oder wir übernehmen Verantwortung und versuchen, die Regierung zu unterstützen und das Friedensabkommen umzusetzen.
Wir wollen die Lebensbedingungen in der Region verbessern
Denn es liegt in unserem eigenen Interesse, das Land zu stabilisieren und das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen: Mali ist das Kernland der Sahelzone, dem Land kommt eine Schlüsselrolle bei der Stabilität und Entwicklung der gesamten Region zu. Die Instabilität des Sahel-Raums bietet Nährboden für Konflikte und Agieren im rechtsfreien Raum. Das wirkt sich auch auf Europa und Deutschland aus: Von Verarmung sowie dem Verlust staatlicher Autorität und Kontrolle profitieren kriminelle und terroristische Gruppen. Die Folge von Kriminalität und Terror sind Fluchtbewegungen – innerhalb des Kontinents, aber auch darüber hinaus. So hat sich die Zahl der Binnenvertriebenen durch die ethnischen Konflikte im Vergleich zu 2018 bereits auf 120.000 verdreifacht. Zudem ist Mali eine wichtige Transitregion von Flüchtlingen in Afrika. Deswegen ist unsere Präsenz in der Region so wichtig: Wir wollen die Lebensbedingungen der Menschen verbessern und damit auch die Fluchtursachen bekämpfen.
Bundeswehreinsätze schaffen stabiles Umfeld
Um dies aber zu erreichen – Bekämpfung von Hunger, Investitionen in Bildung, Sicherstellung der Gesundheits- und Wasserversorgung, aber auch Aufbau eines funktionierenden Staatssystems -, brauchen wir ein stabiles Umfeld. Hierfür ist sowohl die UN-Mission MINUSMA als auch Militärmission zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) wichtig.
In den Regierungsverhandlungen mit Mali, die gerade erst zu Ende gegangen sind, haben wir noch einmal deutlich gemacht, dass die malische Regierung selbst einen stärkeren Beitrag leisten muss. Aber von uns muss das Signal ausgehen, dass wir dieses Land nicht alleinlassen – trotz der Herausforderungen, die immens bleiben.