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BMZ-Haushalt 2019: Unsere Hartnäckigkeit hat sich gelohnt!

Der BMZ-Haushalt soll nun gegenüber 2018 um rund 800 Millionen Euro steigen. Er wird damit 2019 erstmals über 10 Milliarden Euro (10,25 Milliarden Euro) liegen. Das ist ein starkes Signal, denn es zeigt: Wir nehmen in Zeiten zunehmender Krisen und Unsicherheiten unsere internationale Verantwortung wahr. Entwicklungszusammenarbeit hilft, Konflikte zu entschärfen, zu vermeiden und zu befrieden.

Deutlich mehr Geld für Bildung und privates Engagement

Die zusätzlichen Mittel werden vor allem in langfristige Entwicklungsprojekte und zur Bewältigung humanitärer Krisen investiert. Ganz besonders freut es mich als Berichterstatter, dass die Mittel zur Förderung von Aus- und Weiterbildung deutlich erhöht worden sind, genauso wie die Mittel für kommunales Engagement und die vielen privaten Initiativen.

Die Steigerung des BMZ-Etats um 800 Millionen Euro ist ein großer Erfolg für uns Entwicklungspolitiker, denn im Regierungsentwurf war ursprünglich lediglich ein Plus von knapp 290 Millionen Euro vorgesehen. Wir hatten uns in den parlamentarischen Beratungen dann immer wieder dafür stark gemacht, die Höhe der Mittel, gemessen am Bruttosozialprodukt, konstant zu halten (sog. ODA-Quote) und zusätzliche Einnahmen vorrangig für Entwicklungszusammenarbeit und Verteidigungsausgaben zu nutzen. Ich freue mich, dass wir unser Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umsetzen konnten!