Im Krönungssaal des Aachener Rathauses unterzeichneten Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel einen neuen Vertrag, der auf dem Elysée-Vertrag von 1963 aufbaut und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern weiter vertieft. Hatten Bundeskanzler Konrad Adenauer und Staatspräsident Charles de Gaulle mit dem Elysée-Vertrag den Grundstein für die Aussöhnung zwischen den beiden einstigen „Erbfeinden“ gelegt, so wird die deutsch-französische Freundschaft mit dem Aachener Vertrag weiter ausgebaut, institutionell erweitert und mit einer konkreten Umsetzungsagenda unterfüttert. Das neue Vertragswerk besteht aus insgesamt sechs Kapiteln mit 28 Artikeln und betrifft alle wichtigen Politikfelder, darunter auch die regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Dabei handelt es sich aber nicht um eine exklusive Kooperation, die andere ausschließt. Unsere beiden Länder sind offen für europäische Partner.
Bildungs- und Forschungskooperation weiter ausbauen
Als Forschungs- und Entwicklungspolitiker freut es mich besonders, dass das Dokument auch neue Impulse in den Bereichen Forschung und Entwicklungszusammenarbeit gesetzt werden. Bei meiner Dienstreise nach Paris vor einigen Wochen war bereits zu spüren, wie stark man bei unseren Partnern auf das deutsch-französische Tandem setzt, um die großen Zukunftsfragen wie Künstliche Intelligenz und Sprunginnovationen anzugehen. So ist es auch richtig, dass wir laut Vertrag unsere Anstrengungen in diesen Bereichen bündeln und uns für ethische Leitlinien für neue Technologien auf internationaler Ebene gemeinsam einsetzen wollen. Spitzentechnologien mit großen Innovationspotenzialen bringen immense Chancen für Wirtschaft und Gesellschaft, stellen uns aber auch ethische und rechtliche Fragen. Ich begrüße es daher ausdrücklich, dass wir künftig noch stärker gemeinsame Forschungs- und Innovationsprogramme fördern wollen. Als eines der ambitioniertesten Vorhaben wollen wir die Einrichtung eines deutsch-französischen Forschungs- und Innovationsnetzwerks („virtuelles Zentrum“) für Künstliche Intelligenz angehen – auf Basis der bestehenden Strukturen beider Länder.
Von der Zusammenarbeit in Bildung und Forschung sollen insbesondere auch junge Menschen profitieren. Sprache verbindet. Durch den gegenseitigen Spracherwerb und die Anerkennung von Schul- und Berufsabschlüssen sollen Jugendliche aus Deutschland und Frankreich einander nähergebracht werden. Wegweisend sind zudem die Entwicklung deutsch-französischer Exzellenzinstrumente für Forschung, Ausbildung und Berufsbildung sowie integrierter deutsch-französischer dualer Studiengänge.
Entwicklungszusammenarbeit weiter stärken
Ein weiteres Anliegen ist die Intensivierung der Zusammenarbeit bei der Entwicklung, insbesondere mit unserem Nachbarkontinent Afrika. Gemeinsam wollen wir soziale und wirtschaftliche Perspektiven, Nachhaltigkeit, gute Regierungsführung sowie Krisenprävention und Konfliktbewältigung stärken. Dazu richten wir einen jährlichen Dialog auf politischer Ebene ein, um die Koordinierung von Politikplanung und -umsetzung zu intensivieren. Auch beim Umwelt- und Klimaschutz, vor allem beim Übereinkommen von Paris von 2015 und der Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der UN gilt es, intensiver zusammenzuwirken.
Mit dem Aachener Vertrag erneuern Deutschland und Frankreich ihre über Jahrzehnte gewachsene Freundschaft und arbeiten künftig bei zentralen Zukunftsthemen noch stärker zusammen.
Der vollständige Text des Aachener Vertrages findet sich hier.