Die Corona-Pandemie stellt unser Gesundheitssystem vor riesige Herausforderungen. Ärzte, Pflegekräfte und alle anderen Berufe im Gesundheitswesen arbeiten jeden Tag am Rande ihrer Belastungsgrenze und darüber hinaus und leisten Herausragendes, um unsere Bevölkerung bestmöglich zu versorgen. Ihnen gilt unsere Dankbarkeit und größte Anerkennung. Aufgabe der Politik ist es, in dieser besonderen Situation gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die den besonders geforderten gesundheitlichen Einrichtungen und den dort tätigen Menschen die notwendige Sicherheit geben und Entlastungen schaffen, wo sie möglich sind.
Milliardenschweres Hilfspaket verabschiedet
Im Eilverfahren haben wir daher diese Woche einen Schutzschirm über Krankenhäuser, Ärzte und Pflege gespannt und ein milliardenschweres Hilfspaket verabschiedet. Es umfasst Maßnahmen in Höhe von rund 10 Milliarden Euro. Aufgrund der Dringlichkeit haben wir eine besondere Priorität auf die medizinische und pflegerische Versorgung gelegt. In den kommenden Wochen werden wir weitere gesetzliche Anpassungen für das Gesundheitswesen vornehmen, um angemessen auf die Corona-Pandemie zu reagieren.
Zudem haben wir das Infektionsschutzgesetz geändert: Zum Schutz der Bevölkerung im Seuchenfall soll der Bund für einheitliche Regelungen sorgen können. Diesen Seuchenfall rief der Bundestag jetzt aus.
Die einzelnen Maßnahmen im Überblick:
- Wir sorgen für mehr Intensivbetten, indem wir den Krankenhäusern eine Pauschale von 50.000 Euro für jedes zusätzlich geschaffene Intensivbett zahlen.
- Wir entschädigen die Krankenhäuser für verschobene Operationen. Für jedes Bett, das dadurch für Corona-Patienten freigehalten wird, erhält das Krankenhaus eine Pauschale von 560 Euro pro Tag.
- Wir verstärken die finanzielle Liquidität bei Krankenhäusern, indem wir den vorläufigen Pflegeentgeltwert um 38 Euro auf 185 Euro erhöhen.
- Wir verhindern, dass die Reha-Kliniken unter der Corona-Krise leiden, weil planbare Operationen ausgesetzt oder verschoben werden. Sie erhalten für leere Betten befristet einen finanziellen Ausgleich in Höhe von 60 Prozent der mit der gesetzlichen Krankenkassenverband vereinbarten Vergütung.
- Wir stellen 3,5 Milliarden Euro für die Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung und die Entwicklung eines Impfstoffs bereit.
- Wir helfen mit Ausgleichszahlungen niedergelassenen Ärzten und Psychotherapeuten, die hohe Umsatzeinbußen aufgrund geringerer Patientenbehandlung erleiden.
- Wir entlasten die Mitarbeiter der Pflege- und Betreuungseinrichtungen durch das befristete Aussetzen von Qualitätsprüfungen, ohne die Qualität der Pflege insgesamt zu schmälern.
- Wir sorgen dafür, dass junge Menschen in Ausbildung, die sich in der aktuellen Krise engagieren, durch die zusätzliche Arbeit keine Nachteile beim Bezug von BAföG erleiden.
- Wir stellen ein einheitliches und schnelles Handeln des Bundes bei einer epidemischen Lage sicher, indem wir das Bundesgesundheitsministerium im Seuchenfall mit mehr Kompetenzen ausstatten.