Viele waren irritiert, dass US-Präsident Donald Trump den INF-Vertrag mit Russland über einen Verzicht auf landgestützte atomare Mittelstreckenraketen aufgekündigt hat. Grund sind neue russische Marschflugkörper mit einer unzulässigen Reichweite. Auch wenn es bedauerlich ist, dass sich die USA zu diesem Schritt entschlossen hat, so wiegen die Zweifel an der Vertragstreue Russlands schwer. Es ist meines Erachtens nun wichtig, dass die NATO in dieser Frage geschlossen bleibt. Denn gerade die Geschlossenheit der NATO hat uns immer stark gemacht.
Zumal Russland jetzt schon alles tut, um in dieser Frage einen Keil zwischen die USA und Europa zu treiben und zudem die Europäer zu spalten. Es darf also keinen deutschen Sonderweg geben – schon gar nicht von Deutschland als europäischem Schlüsselland in der NATO.
Russischer Marschflugkörper mit unzulässiger Reichweite
Der INF-Vertrag war 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossen worden. Er verbietet landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern, die Atomsprengköpfe tragen können. Russland als Rechtsnachfolger der Sowjetunion ist an diesen Vertrag gebunden, hat aber einen neuen Marschflugkörper gebaut, der in diese Kategorie fällt. Moskau behauptet allerdings dass die Reichweite bei 480 Kilometern liegt.
US-Präsident Donald Trump hatte Russland deshalb ein sechzigtägiges Ultimatum gestellt, um die Zerstörung der Rakete zuzusagen. Noch vor Ablauf dieser Frist am 2. Februar kündigte er das Abkommen. Der Vertrag läuft allerdings dann noch sechs Monate weiter. In dieser Zeit muss jetzt alles getan werden, um den Vertrag aufrecht zu erhalten und ein nukleares Wettrüsten auf unserem Kontinent zu vermeiden. Unser Ziel muss es sein, dass Russland seine neuen Mittelstreckenraketen gar nicht erst aufstellt.
Detaillierte Informationen hierzu finden Sie in diesem FAQ.