Die Ukraine wird oft als die Kornkammer Europas bezeichnet. Seit dem Angriffskrieg Russlands hat das Land nicht nur politisch und humanitär gelitten, sondern auch wirtschaftlich. Insbesondere in der Landwirtschaft. Doch die Versorgung vieler Menschen im Globalen Süden hängt von der Stabilität dieser Region ab. Daher halte ich es für entscheidend, dass wir alles Erdenkliche tun, um die Ukraine jetzt bei der Wiederherstellung ihrer Landwirtschaft zu unterstützen.
Es ist jetzt an der Zeit, Anstrengungen zu unternehmen, um die Landwirtschaft in der Ukraine zu unterstützen und ihr dabei zu helfen, die Folgen des Krieges zumindest abzumildern. Eine solche Maßnahme würde nicht nur den Ukrainerinnen und Ukrainern eine wirtschaftliche Perspektive bieten, sondern auch den Wohlstand des Landes steigern. Größere Exporte könnten zu Deviseneinnahmen führen und gleichzeitig das Problem der Nahrungsmittelknappheit in Staaten mildern, welche von Lebensmittelimporten abhängig sind.
In diesem Zusammenhang spielt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit eine entscheidende Rolle. Die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG), als Tochter der KfW Entwicklungsbank, unterstützt privatwirtschaftliche Investitionen in Entwicklungsländern. Dies nicht nur im Interesse Deutschlands, sondern auch im Interesse der Entwicklungsländer, da die unterstützten Investitionen Arbeitsplätze schaffen und zur Einbindung der dortigen Wirtschaft in den globalen Handel beitragen.
Angesichts der wirtschaftlichen Herausforderungen der Ukraine halte ich es für sinnvoll, der DEG die Möglichkeit zu geben, ihr Auslandsgeschäft in der Ukraine zu verstärken. Eine Öffnung des Gewährleistungsrahmens des Bundes für die DEG könnte dies ermöglichen. Weder müsste die DEG das Eigenkapital dafür erhöhen, noch müssten Haushaltsmittel zum Einsatz kommen.
Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass wir im Deutschen Bundestag gemeinsam Maßnahmen ergreifen, um die Wirtschaft und die Landwirtschaft der Ukraine auch während des anhaltenden Angriffskrieges der Russen zu stärken, um so eine nachhaltige Erholung zu ermöglichen.