Mit diesen drastischen Worten hat der Sprecher einer Nichtregierungsorganisation die aktuelle Situation in der libyschen Stadt Derna beschrieben. Stellenweise dreimal so viel Regen wie 2021 im Ahrtal sind letzte Woche über dem Osten des Libyens niedergegangen und brachten die Dämme oberhalb der Stadt zum Bersten. Ein Großteil der 100.000-Einwohnerstadt wurde zerstört und ins Meer gespült. Über 20.000 Tote werden befürchtet.
Wenige Tage zuvor hatte ein Erdbeben in Marokko weite Teile des südlichen Landesteils verwüstet. Über 2000 Menschen verloren ihr Leben, viele weitere stehen vor dem Nichts, sind wohnungs- und mittellos.
Den Opfern und Überlebenden gilt in diesen schweren Stunden mein tiefstes Beileid. Doch mit Mitgefühl allein lässt sich dieser Katastrophe nicht begegnen. Wie kann Deutschland angesichts des Ausmaßes der Tragödien in Nordafrika angemessen Hilfe leisten? Und wie kann gewährleistet werden, dass unsere Unterstützung auch die Bedürftigen erreicht?
Mit diesen Fragen haben wir uns in einer Aktuellen Stunde beschäftigt und ich habe dazu im Plenum gesprochen.
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Wir brauchen eine Regionalstrategie
Nicht zuletzt angesichts der Destabilisierung der Sahelzone ist es notwendig, einen radikalen Kurswechsel in Deutschlands Politik gegenüber den Staaten Nordafrikas und des Nahen Ostens vorzunehmen. Eine solche neue Regionalstrategie muss es zum Ziel haben, die Bevölkerungen Nordafrikas und des Nahen Ostens zu ermächtigen, sich eine verlässliche Perspektive in ihrer Heimat aufzubauen und der Zukunft ohne Angst vor staatlicher Willkür und im Bewusstsein der eigenen Widerstandsfähigkeit gegen politische Krisen und Naturkatastrophen entgegenzublicken.
Ohne ein einheitliches europäisches Vorgehen sowie die Einbindung der Wirtschaft bei Auf- und Ausbau der örtlichen Infrastruktur wird dies nicht gelingen. Damit Unternehmen in der Region gewinnbringend und zum beiderseitigen Nutzen investieren, muss es uns gelingen die Rahmenbedingungen für Investitionen im Nahen Osten und Nordafrika zu verbessern.
Uns muss dabei bewusst sein, dass dies nicht allein humanitäre Verantwortung, sondern auch im ureigensten geopolitischen Interesse Deutschlands liegt. Denn neben Fragen der Ernährungssouveränität und Energiesicherheit entscheidet die gerechte Wohlstandsverteilung und langfristige wirtschaftliche Eigenständigkeit unserer südlichen Nachbarn auch über die langfristige Zukunft und gesellschaftliche Stabilität unseres Landes.
Dafür arbeite ich jeden Tag als CDU/CSU-Obmann für Entwicklungspolitik im Deutschen Bundestag.