Es war eine Reise, die mich noch lange beschäftigen wird: Vier Tage lang habe ich Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller auf einer Delegationsreise in den Irak begleitet. Unter anderem haben wir in Bagdad mit mehreren Ministern gesprochen, den Bundeswehrsoldaten in Erbil einen Besuch abgestattet, in Dohuk den Grundstein für eine neue Notfallambulanz gelegt und im völlig zerstörten Mossul eine Schule besucht. Die dabei gewonnenen vielfältigen Eindrücke werde ich nun in meine politische Arbeit einbringen. Die Botschaft ist klar: Durch unsere Unterstützung geben wir den Menschen in dem vom IS-Terror zerstörten Land wieder eine Perspektive.
Hoffnung auf Wiederaufbau und Frieden wächst
Zur Lage im Irak: In dem Land leben 40 Millionen Einwohner sowie 250.000 syrische Flüchtlinge. 2,2 Millionen Menschen sind innerhalb des Landes auf der Flucht, 3,6 Millionen kehren nach und nach in die befreiten Gebiete zurück. Fast neun Millionen Menschen benötigen humanitäre Hilfe, die Hälfte davon sind Kinder. Die Jungendarbeitslosigkeit liegt bei 36 Prozent. Die Gefahr ist groß, dass hier eine „verlorene Generation“ ohne Bildungschancen und Jobperspektiven heranwächst.
Aber es gibt Hoffnung für das Land: Nach Jahrzehnten des Krieges und IS-Terrors sehen die Iraker erstmals wieder eine Perspektive für Wiederaufbau und Frieden. Immer mehr Iraker kehren in ihre Heimat zurück, auch aus Deutschland. Über das vor einem Jahr gestartete BMZ-Programm „Perspektive Heimat“, das Menschen bei der Rückkehr in ihr Heimatland unterstützt, erhalten sie Beratungs- und Weiterbildungsangebote. In Erbil, im kurdisch dominierten Norden Iraks, hat Minister Müller eines von zwei Beratungszentren für Rückkehrer eröffnet, ein zweites soll in Bagdad entstehen.
Unsere Erfolge sind bereits jetzt sichtbar
Deutschland genießt einen hervorragenden Ruf im Irak. Wir sind nach den USA der zweitgrößte Geber, und wir werden unser Engagement weiter ausbauen. Denn jeder Euro, den wir vor Ort investieren, spart 20 Euro an Integrationskosten in Deutschland. Die Erfolge sind bereits jetzt sichtbar: Seit 2016 haben über 600.000 Kinder wieder Zugang zu Bildung, allein in Mossul konnten 180 Schulen für rund 120.000 Kinder wieder aufgebaut werden. Mithilfe des „Cash for Work“-Programms des BMZ erhielten 35.000 Menschen einen, wenn auch befristeten, Job. Die Trinkwasserversorgung für über zwei Millionen Menschen konnte sichergestellt werden. Und mehr als 250.000 medizinische Behandlungen konnten mithilfe deutscher Unterstützung in den Flüchtlingscamps durchgeführt werden.
Besseres Investitionsklima nötig
Aber auch der Irak ist gehalten, Fortschritte zu machen. Minister Müller forderte die irakische Regierung auf, im Land für ein besseres Investitionsklima zu sorgen. „Denn neue Jobs schafft nur die Wirtschaft“, erklärte Müller in Bagdad. Insbesondere müssen die Behörden für schnellere Verwaltungs- und Vergabeentscheidungen sorgen. Aber auch die Korruption gilt es konsequent und wirksam zu bekämpfen.
Grundlagen schaffen für Rückkehr von Flüchtlingen
Ganz besonders erschüttert hat mich das Ausmaß der Zerstörung in Mossul im Norden des Landes: Als „Hauptstadt“ des IS im Irak hat keine andere Stadt unter dem IS-Terror mehr gelitten. Überall lauern Gefahren durch Sprengfallen und verminte Wohnhäuser. Deutschland engagiert sich bei der Sprengfallenbeseitigung und hilft beim Wiederaufbau der Stadt, z.B. bei der Wasser- und Stromversorgung, bei Schulen oder eines Krankenhauses. Und wenn man dann in die strahlenden Augen von Kindern schaut, die dank unseres Engagements wieder in die Schule gehen können, weiß man: Unsere Unterstützung wirkt.
Diese Reise hat mir deutlich vor Augen geführt, dass wir mit unseren Maßnahmen die Grundlagen für die Rückkehr sowohl von Binnenvertriebenen als auch von Flüchtlingen aus Deutschland schaffen. Wir bieten den Menschen Zukunftsperspektiven, indem wir beim Wiederaufbau helfen und Ausbildung und Beschäftigung fördern. Es bleibt eine Menge zu tun, aber der Anfang ist gemacht!