Es war ein Novum in der regelmäßigen Regierungsbefragung am Mittwoch: Zum ersten Mal stellte sich die Bundeskanzlerin den Fragen von uns Abgeordneten. Sie kam mit diesem Auftritt einer Vereinbarung im Koalitionsvertrag nach, die festlegt, dass die Bundeskanzlerin dreimal jährlich im Deutschen Bundestag befragt werden kann.
Besonders gefreut hat mich, dass ich die Gelegenheit hatte, ihr auch meine Frage stellen zu können: Ich wollte wissen, wie wir im globalen Wettbewerb mit den aufstrebenden Schwellenländern wie China auch zukünftig unsere Spitzenposition als Innovations- und Wissenschaftsstandort behaupten und Innovationen in die Breite tragen können. Die Kanzlerin hat in ihrer Antwort auf den Koalitionsvertrag hingewiesen – die Entscheidung, die Forschungsausgaben bis 2025 auf 3,5 Prozent des BIP zu erhöhen, sei genau richtig gewesen. Auch die steuerliche Forschungsförderung für den Mittelstand und die neue Hightech-Strategie seien wichtig. Es gebe aber auch noch einiges zu tun, so die Kanzlerin, und nannte insbesondere die Arbeiten an einer Strategie für Künstliche Intelligenz.
(Bildquelle: Tobias Koch)