In meiner Zeit im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung habe ich bisher eines gelernt: Es kommt in der Entwicklungszusammenarbeit vor allen Dingen auf Verlässlichkeit und Planungssicherheit an. Angesichts der globalen Zukunftsfragen haben wir große, und vor allem auch langfristige Aufgaben vor uns. Man braucht bei vielen Themen Geduld und einen langen Atem. Und das geht nur mit einer langfristigen Planung der Haushaltsmittel. Die bislang von Bundesminister Olaf Scholz vorgesehenen knapp 300 Millionen Euro mehr für den BMZ-Haushalt 2019 sind ein Anfang, ein erster Schritt. Klar ist aber auch: Da muss noch mehr gehen. Das habe ich in meiner Rede zum Haushaltsentwurf deutlich gemacht.
Klare Vereinbarung im Koalitionsvertrag
Denn es gibt hervorragende Initiativen und Projekte, die unsere Unterstützung brauchen. Und die Herausforderungen werden nicht kleiner. Deswegen muss der Etat für Entwicklungszusammenarbeit weiter ansteigen. Jeder Euro, den wir vor Ort investieren, spart 20 Euro an Folgekosten für Integration bei uns im Land. Wir haben eine klare Vereinbarung im Koalitionsvertrag, dass wir die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit deutlich erhöhen und Haushaltsüberschüsse vorrangig für Verteidigungs- und Entwicklungspolitik verwenden. Und Verträge sind einzuhalten. Deshalb habe ich das Finanzministerium in der Rede auch gebeten: „Schaut’s no mal nach im Geldbeit’l, ob ned no a bissl a Geld do is‘.“
Es geht am Ende nicht nur um Zahlen und Euros, sondern es geht um die Menschen vor Ort, es geht um die Menschen in den Krisenregionen und in den Entwicklungsländern. Hier ist besonders unsere bilaterale Zusammenarbeit hervorzuheben: Unsere Durchführungsorganisation GIZ und unser Engagement vor Ort genießen einen hervorragenden Ruf. Dafür habe ich mich ganz herzlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor Ort in den Ländern bedankt.
Ein weiteres Dankeschön ging an Minister Müller und sein Team – für seinen Einsatz, für seine Initiativen, für seine Visionen und dafür, dass die Entwicklungspolitik, seitdem er Minister ist, immer stärker in den Fokus gerückt ist.
BMZ Etat mit 9,7 Milliarden Euro
Der Haushaltsentwurf 2019 sieht bislang für den Etat des Entwicklungsministeriums 9,7 Milliarden Euro vor. Das entspricht einer Steigerung um drei Prozent gegenüber den 9,4 Milliarden Euro für 2018. Insgesamt sind im Bundeshaushalt für 2019 Ausgaben in Höhe von 356,8 Milliarden Euro geplant. Nach den nun anstehenden Beratungen im Bundestag wollen wir den Haushalt endgültig im November verabschieden.
Hier geht’s zu meiner Rede.