Im nächsten Jahr klettern die Ausgaben des Bundes für Bildung, Wissenschaft und Forschung auf ein neues Rekordniveau. Sie steigen im Vergleich zum Vorjahr um über eine halbe Milliarde Euro und erreichen im Jahr 2019 einen neuen Spitzenwert von 18,1 Mrd. Euro. So sieht es der Haushaltsentwurf des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) vor, der in dieser Woche im Parlament vorgestellt wurde.
In der mittelfristigen Finanzplanung sind insgesamt 1,1 Mrd. Euro zusätzlich für das BMBF vorgesehen. Damit kommt die Koalition schrittweise ihrem im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziel näher, dass Staat und Wirtschaft bis 2025 gemeinsam 3,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts in Forschung und Entwicklung investieren. Der Pakt für Forschung und Innovation mit seiner Steigerung in Höhe von jährlich 3 Prozent und der Hochschulpakt laufen bis 2020 vereinbart und sollen darüber hinaus fortgesetzt werden. Für die Reform des BAföG sind in den Jahren 2019 bis 2022 zusätzlich 1,4 Mrd. Euro eingeplant. Für Verbesserungen bei der Aufstiegsfortbildung (Aufstiegs-BAföG) stehen in den Jahren 2020 bis 2022 weitere 550 Mio. Euro zur Verfügung.
Mehr Mittel für Digitalisierung, neue Instrumente für Innovationen
Ein zentraler Pfeiler unseres Innovationssystems ist die neue Hightech-Strategie 2025, mit der wir die zentralen gesellschaftlichen Herausforderungen von Gegenwart und Zukunft angehen: „Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Energie“, „Mobilität“, „Stadt und Land“, „Sicherheit“ und „Wirtschaft und Arbeit 4.0“ sowie „Gesundheit und Pflege“, mit der wir den medizinischen Fortschritt schneller zum Patienten bringen wollen. Es gilt, neue Mittel und Verfahren gegen Volkskrankheiten wie Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Krebs, Diabetes, chronische Atemwegserkrankungen, Allergien und Demenz zu finden. Den Haushaltsposten für Gesundheitsforschung und Gesundheitswirtschaft erhöhen wir im kommenden Jahr auf 342,1 Mio. Euro. Einen gewaltigen Zuwachs erfahren die Klima- und Energieforschung. Die Koalition erhöht sie für 2019 um mehr als 328 Prozent von 36,8 Mio. Euro auf 157,6 Mio. Euro. Wenn wir den Klimawandel wirkungsvoll bekämpfen wollen, dann brauchen wir dringend innovative Technologien, alternative Energiequellen, nachhaltigeres Wirtschaften und mehr Ressourceneffizienz.
Eine zentrale Herausforderung im Zeitalter der Digitalisierung ist die Frage, wie hochinnovative Konzepte und Entwicklungen möglichst rasch in die Anwendung gelangen. Zu diesem Zweck ruft das BMBF gemeinsam mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ein im deutschen Fördersystem bisher nicht bekanntes Förderinstrument ins Leben: Eine Agentur für Sprunginnovationen. Mit ihr soll es möglich werden, bahnbrechende Ideen aus Forschung und Entwicklung, also radikale technologische Neuheiten mit hohem marktveränderndem Potenzial, möglichst zügig in Produkte und Dienstleistungen zu überführen. Wir wollen erreichen, dass Innovationen so rasch wie möglich bei den Menschen ankommen!
Deutlich wird dieses Anliegen auch beim DigitalPakt Schule, mit dem Bund und Bundesländer für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik sorgen wollen. Der Bund verpflichtet sich zur Bereitstellung von 5 Mrd. Euro für die Schaffung der digitalen Infrastrukturen. Wir wollen, dass bereits die Jüngsten den Umgang mit digitalen Medien erlernen und fit fürs digitale Zeitalter werden. Bis zum Ende des Jahres sollen die letzten Details rund um den Pakt geklärt werden.
Auch für IT-Systeme und IT-Sicherheit gibt es im nächsten Jahr mehr Geld. So steigen die Forschungsausgaben um 12,5 Prozent auf 90 Mio. Euro – angesichts der stetigen Zunahme an komplexen Angriffen im Cyberraum und der zunehmenden Verwundbarkeit in einer digitalisierten Welt eine richtige und wichtige Maßnahme. Nach neuesten Erkenntnissen verursachen Cyberattacken auf die deutsche Industrie einen volkswirtschaftlichen Schaden von ca. 43 Mrd. Euro.
Fazit
Mit dem Bundeshaushalt 2019 setzt die Koalition ein weiteres wichtiges Signal für Bildung und Forschung. Wir investieren in Kinder, Jugendliche, Studenten und kluge Köpfe, unterstützen die Entwicklung modernster Technologien von den Grundlagen bis hin zur Anwendung und stärken damit substantiell das Fundament für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Wir wollen auch weiterhin dafür sorgen, dass Bildung und Forschung bei den Menschen ankommen.