Ich freue mich für alle Beschäftigten in der Pflege – gestern haben wir mit dem Gesetz für bessere Löhne in der Pflege die Voraussetzungen für eine bessere Bezahlung geschaffen. Gleichzeitig haben wir damit die Attraktivität der Pflegeberufe erhöht. Und wir haben Wort gehalten: Anfang Juni hatten wir mit allen Akteuren vereinbart, die Bezahlung und die Arbeitsbedingungen in der Pflegebranche zu verbessern.
Grundlage für Mindestentgelte geschaffen
Mit dem neuen Gesetz ist die Grundlage zur Festsetzung von Mindestentgelten in der Pflegebranche geschaffen worden. Zwei Wege sind möglich: Entweder gibt es einen Tarifvertrag, der sich auf die gesamte Pflegebranche erstreckt, oder das Bundesarbeitsministerium setzt auf Grundlage eines Vorschlags der Pflegekommission ein Mindestentgelt fest. Um die Funktionsfähigkeit dieser Pflegekommission zu sichern, wird sie als ständiges Gremium etabliert, das für die Dauer von fünf Jahren berufen wird.
Sozialpartnerschaftliche Lösungen ermöglicht
Wir haben mit dem Gesetz einen Rahmen geschaffen, der sozialpartnerschaftliche Lösungen für gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen ermöglicht. Jetzt sind die Sozialpartner gefordert, schnell Vereinbarungen zu treffen.