Spätestens seit der Einführung von ChatGPT ist Künstliche Intelligenz (KI) in aller Munde. Auch im Bundestag setzen wir uns intensiv mit dem Thema auseinander und bemühen uns, sowohl die potenziellen Vor- und Nachteile dieser Technologie sorgfältig miteinander abzuwägen. Für uns als Union steht dabei fest: Um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands und Europas zu sichern müssen wir die enormen Chancen der KI für Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt vollständig entfalten.
Unser Potenzial nicht vergeuden
Deutschland hat sich bereits zum Ziel gesetzt, zu einem weltweit führenden Standort für KI zu werden, und kann dabei auf eine starke Forschungs- und Industriebasis im Bereich KI sowie auf hervorragende Talente und Kompetenzen zurückgreifen. Es ist jedoch bedauerlich festzustellen, dass die Bundesforschungsministerin ihrer Aufgabe, in der Bundesregierung für eine ambitionierte Weiterentwicklung der KI-Strategie zu sorgen, bisher nicht nachgekommen ist. Auch in dem von der Bundesregierung beschlossenen Haushaltsentwurf sind Einsparungen im Bereich KI vorgesehen. Allein die Mittel für die IT-Infrastruktur in diesem Sektor sollen von 24 Millionen Euro auf 18 Millionen Euro reduziert werden.
Förderung von Innovation
Daher haben wir in dieser Woche als Fraktion einen Antrag eingereicht, der die Bundesregierung dazu auffordert, die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, um ausreichende Rechenkapazitäten für die Entwicklung umfangreicher KI-Modelle zur Verfügung zu stellen. Die Bundesregierung soll zudem nicht nur einen speziellen Zugang mit eigenen Ressourcen für Start-ups, kleine und mittelständische Unternehmen sowie Open-Source-Entwickler schaffen und als strategischer Partner für deutsche KI-Start-ups fungieren, sondern auch sichere KI-Lösungen in der Bundesverwaltung und Bildungseinrichtungen einsetzen und diese bereitstellen.
Eine Frage der Lebensqualität
Insgesamt ist die Förderung der KI in Deutschland nicht nur von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung, sondern sie birgt auch das Potenzial, die Lebensqualität der Menschen in vielen verschiedenen Bereichen maßgeblich zu steigern, sei es im Bildungswesen, im Gesundheitswesen, im Verkehr und in der Mobilität. Unser Antrag zielt darauf ab, die notwendigen Schritte einzuleiten, um Deutschland auf dem Weg zur Vorreiterrolle in der KI-Entwicklung tatkräftig zu unterstützen.
Man kann nur hoffen, dass die Bundesregierung diesem Thema möglichst bald die gebührende Aufmerksamkeit schenken wird. Wir hoffen auf die breite Zustimmung der Regierungsfraktionen im Bundestag, um diese wichtige Initiative voranzubringen.