Schwenkt die Fernsehkamera in den Plenarsaal, sieht man viele leere Stühle. Warum ist das so, obwohl wir so viele Abgeordnete haben wie noch nie? Was machen die 709 Volksvertreter eigentlich? Um sowohl auf diese als auch viele weitere Fragen eine Antwort zu erhalten und einmal hinter die Kulissen des Politikbetriebs zu schauen, besuchten mich 50 Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis in Berlin.
Der größte Bundestag aller Zeiten
Schlagzeilen wie „Bundestag so groß wie nie“ oder „Rekord-Bundestag mit 709 Abgeordneten“ prägten die mediale Berichterstattung nach der Bundestagswahl im Jahr 2017 und auch in den letzten Wochen. Durch den Anstieg der Überhang- und Ausgleichsmandate ist der aktuelle Bundestag der bislang größte in unserer Geschichte. Wer tagsüber jedoch im Fernsehen oder im Internet die Plenardebatten verfolgt, sieht meistens viel blau: Viele der blauen Sessel, auf denen die Abgeordneten Platz nehmen, sind leer. Wie kann das sein? Diese Frage wurde mir natürlich auch gestellt, als ich die Gruppe traf und über meine Arbeit berichtete.
Gesetze werden in Ausschüssen erarbeitet
Ich habe erklärt, dass es sich beim Deutschen Bundestag nicht um ein Rede-, sondern ein Arbeitsparlament handelt. Die Gesetze werden nicht im Plenum, sondern in den Ausschüssen erarbeitet. Da zeitgleich zum Plenum Anhörungen zu Gesetzesvorlagen, Gespräche in Ministerien oder Abstimmungsrunden mit dem Koalitionspartner stattfinden, ist es für die Abgeordneten oft nicht möglich die Debatten im Plenum zu Themen zu verfolgen, die nicht den eigenen Ausschuss betreffen.
Den politischen Betrieb im Deutschen Bundestag konnten die Besucher während ihrer Teilnahme an einer Plenarsitzung hautnah miterleben. Daneben enthielt das Programm der viertägigen Informationsfahrt viele interessante Programmpunkte wie beispielsweise eine Stadtrundfahrt, den Besuch des Denkmals für die ermordeten Juden Europas und die Führung durch die Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche. Im Bundesentwicklungsministerium erhielt die Gruppe einen spannenden Einblick in die Praxis der Entwicklungszusammenarbeit, als ein Entwicklungshelfer aus seinem Projektalltag berichtete.
Ich habe mich sehr über das Interesse und den Besuch aus München gefreut!