Innovationskraft und Technologieoffenheit sind unsere Stärken © Büro Dr. Stefinger

Reden zur Forschungspolitik

Diese Woche habe ich im Bundestag zwei Reden zur Forschungspolitik gehalten. In meinem Redebeitrag am Donnerstag habe ich zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz gesprochen. Dieses Gesetz regelt, wie und unter welchen Voraussetzungen die Arbeitsverträge für das wissenschaftliche Personal an staatlichen Hochschulen und Forschungseinrichtungen zeitlich befristet werden können.

Ball liegt in der Hälfte der Länder

In meinem Redebeitrag in der Debatte unter dem Titel „Sichere Jobs statt Dauerbefristung in der Wissenschaft“ habe ich Verständnis für die teils schwierige Situation von Nachwuchswissenschaftlern geäußert, welche oft über Jahre hinweg in befristeten Arbeitsverhältnissen beschäftigt werden. Dennoch war es mir wichtig, darauf hinzuweisen, dass der Bund eine ganze Reihe von Maßnahmen ergriffen hat und sehr viel Geld bereitgestellt hat, um die Länder und Hochschulen in die Lage zu versetzen, Stellen zu entfristen.

Hightech-Strategie 2025

In meiner zweiten Plenarrede in dieser Sitzungswoche habe ich zur Hightech-Strategie 2025 gesprochen. Die Hightech-Strategie ist die Antwort der Bundesregierung auf die großen technologischen Entwicklungen und die damit verbundenen gesellschaftlichen Veränderungen unserer Zeit. Dabei haben wir unter anderem die Bereiche Gesundheit und Pflege, Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Energie, Mobilität, Stadt und Land, Sicherheit, Wirtschaft und Arbeit 4.0 im Blick.

Politik kann keine Innovation verordnen

Es gibt viele innovative Unternehmer und herausragende Forscher, Ingenieure und Entwickler in unserem Land. Politik kann keine Innovation verordnen, aber sie kann günstige Rahmenbedingungen schaffen. Wir fördern im Bund daher mit zahlreichen und zielgerichteten Förderprogrammen die Innovationskraft und die Technologieoffenheit unseres Landes.

Auf dem Weg zur klimaneutralen Industrie

CDU und CSU haben in den vergangenen 16 Jahren vielfältige Maßnahmen auf den Weg gebracht, um Technologien, Innovationen und Hightech zu fördern – nicht zuletzt auch im Bereich der Klimaforschung und der Emissionsminderung. Während andere vom Klimaschutz reden, haben wir seit Jahren gehandelt. Dies werden wir auch weiter tun und unsere Wirtschaft auf dem Weg zur klimaneutralen Industrie unterstützen.

Die Reden können Sie hier ansehen: