In einer Woche voll wichtiger, teils umstrittener und weitreichender Entscheidungen im Bundestag darf eine Abstimmung nicht untergehen: Die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Die 14 Bundestagsabgeordneten und 14 Sachverständigen, aus denen sich die Kommission zusammensetzen wird, sollen aufklären, Informationen zusammentragen und unser Land auf die nächste vergleichbare Krise vorbereiten.
Das Ziel der Enquete-Kommission ist eine umfassende, wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung, insbesondere der Entscheidungen der Bundesregierung, um ein Gesamtbild der Pandemie, ihrer Ursachen, Verläufe und Folgen einerseits sowie der staatlichen Maßnahmen andererseits zu erhalten. Dazu werden Daten und Fakten zugänglich gemacht und die Transparenz gestärkt. Ich habe große Hoffnung, dass diese Aufarbeitung dazu beiträgt, viele der gesellschaftlichen Wunden, die Corona gerissen hat, zu schließen und das ganze Land besser vorzubereiten.
Lehren für die Zukunft statt Spaltung
Der Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ erfolgte mit breiter parlamentarischer Unterstützung. Das ist ein klares Zeichen für das parteiübergreifende Interesse aus der Coronapandemie und dem Umgang damit zu lernen. Eine Partei hat dazu, wie so oft, eine ganz eigene Meinung. Die AfD-Fraktion fordert statt der Enquete-Kommission einen Untersuchungsausschuss. Sie will keine Lehren für die Zukunft ziehen, sondern die gesellschaftliche Spaltung mit diesem emotionalen Thema weiter vertiefen.
Union stellt meiste Kommissionsmitglieder
Die Unionsfraktion soll fünf Mitglieder benennen, die Fraktionen von AfD und SPD jeweils drei Mitglieder, die Grünen-Fraktion zwei Mitglieder und die Linke-Fraktion ein Mitglied. Die Sachverständigen sollen im Einvernehmen der Fraktionen benannt werden, wobei eine angemessene Beteiligung der Länder und Kommunen sichergestellt werden soll. Der Abschlussbericht der Enquete-Kommission soll bis zum 30. Juni 2027 vorliegen. Einzelne Zwischenergebnisse können allerdings schon früher veröffentlicht und in die politische Befassung gegeben werden. Ich bin auf die Ergebnisse sehr gespannt und zuversichtlich, spannende Lehren für den künftigen Umgang der Bundesregierung mit Krisen ziehen zu können.
