Am 4. April 1949, in Reaktion auf die Bedrohung durch die Sowjetunion nach dem Zweiten Weltkrieg, gründeten zwölf Nationen die NATO (North Atlantic Treaty Organization). Dieses Verteidigungsbündnis sollte kollektive Sicherheit und den Schutz der Mitgliedsstaaten gewährleisten und hat sich bis heute als Eckpfeiler der internationalen Sicherheit und Stabilität etabliert. Die NATO bleibt als transatlantische Sicherheits- und Wertegemeinschaft für Deutschland und Europa unverzichtbar, gerade angesichts der gegenwärtigen Bedrohungen aus dem Osten.
Anlässlich des 75-jährigen Bestehens der NATO wurde im Deutschen Bundestag am 4. Juli 2024 erneut an die Bedeutung des Bündnisses für die deutsche und europäische Sicherheit erinnert. Dabei stand auch die Unterstützung der Ukraine gegen die russische Aggression im Fokus der Debatte. Die NATO spielt eine entscheidende Rolle in der Verteidigung der Freiheit und Demokratie in Europa und darüber hinaus.
Europa im Bündnis mehr gefragt
Die Geschichte der NATO lehrt uns, dass Verteidigungsfähigkeit am besten gemeinsam erreicht wird. Ein großer Dank gebührt den USA, die in den letzten 75 Jahren erheblich zur Sicherheit innerhalb der NATO beigetragen haben. Die Zeit war geprägt von atomarer Aufrüstung und dem Kalten Krieg, eine Bewährungsprobe, die die NATO erfolgreich überstanden hat. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs und dem Zerfall der Sowjetunion hat die NATO als integrierende Kraft in Europa fungiert, wobei die Osterweiterung stets im Einklang mit dem Völkerrecht erfolgte.
Angesichts der russischen Aggression sind wir Europäer heute stärker denn je im Bündnis gefordert, unsere gemeinsamen Werte und Territorien zu verteidigen. Die NATO muss sich neuen Aggressionen und Herausforderungen stellen. Während früher die USA die Hauptlast trugen, ist es jetzt an Europa, die gemeinsamen freiheitlichen und demokratischen Werte der NATO gegen Aggressoren zu verteidigen. Dies wirft die Frage auf: Warum tun wir nicht mehr gegen die russische Aggression?
Nächste Schritte der EU
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, hat vorgeschlagen, einen Kommissar für Verteidigung und Rüstung einzusetzen – ein wichtiger und richtiger Schritt. Europa kann und wird seinen Beitrag zur Verteidigung der NATO und damit unserer demokratischen, freiheitlichen Ordnung leisten – militärisch als auch in den Bereichen Ausbildung und Logistik. Es liegt auch an uns, sicherzustellen, dass die NATO eine gute Zukunft hat und weiterhin ihre zentrale Rolle in der internationalen Sicherheit wahrnimmt.
Die NATO bleibt ein unverzichtbares Bündnis, das durch unsere gemeinsamen Anstrengungen und Verpflichtungen gestärkt wird. In diesen unsicheren Zeiten ist es entscheidend, dass wir zusammenstehen und unsere Verteidigungsfähigkeiten weiter ausbauen, um unsere Werte und unsere Freiheit zu schützen.