Sicherheit im Alltag, bezahlbares Leben, gute Jobs – und das Gefühl, dass der Staat funktioniert: Genau das erwarten die Menschen von Politik. Genau daran muss sich eine Bundesregierung messen lassen. Ein Jahr nach Amtsantritt zeigt sich: Die Regierung liefert. Und sie packt die großen Herausforderungen an, die viele Bürger auch bei uns vor Ort täglich beschäftigen.
Wirtschaft stärken, Lebenshaltungskosten senken
Die wirtschaftliche Stärke unseres Landes ist die Grundlage für Wohlstand und soziale Sicherheit. Deshalb hat die Bundesregierung gleich zu Beginn entschlossen gehandelt: Mit einem Investitions-Sofortprogramm und umfassenden Steuerentlastungen wurden gezielt Impulse für Wachstum gesetzt. Unternehmen profitieren von besseren Abschreibungsmöglichkeiten und einer geplanten Senkung der Körperschaftsteuer – ein wichtiger Schritt, um Investitionen wieder attraktiver zu machen.
Gleichzeitig wurden Unternehmen spürbar entlastet. Mit der Abschaffung der Gasspeicherumlage, niedrigeren Strom-Netzentgelten und einer reduzierten Stromsteuer für produzierende Unternehmen wurden die Energiepreise gezielt gesenkt. (Zusätzlich hat die Bundesregierung angesichts steigender Kraftstoffpreise die Energiesteuer auf Benzin und Diesel für zwei Monate um rund 17 Cent pro Liter reduziert). Auch Pendler und Familien profitieren direkt: Die erhöhte Pendlerpauschale sowie umfangreiche Investitionen in Straßen, Schienen und öffentliche Infrastruktur verbessern den Alltag vieler Menschen spürbar.
Investieren statt verwalten – Infrastruktur und Wohnraum voranbringen
Ein zentrales Anliegen ist es, den Investitionsstau der vergangenen Jahre aufzulösen. Mit einem Sondervermögen von 500 Milliarden Euro wird massiv in Schulen, Straßen, Schienen und Digitalisierung investiert. Bereits im ersten Jahr wurden die Investitionen deutlich gesteigert.
Gerade in Städten wie München ist Wohnraum ein drängendes Thema. Der sogenannte „Bau-Turbo“ sorgt dafür, dass Genehmigungen schneller erfolgen und mehr Wohnungen gebaut werden können. Gleichzeitig bleibt die Mietpreisbremse bestehen, um die Menschen zusätzlich zu schützen.
Sicherheit erhöhen und Migration ordnen
Ein Bereich, der viele Bürger besonders bewegt, ist die innere Sicherheit und Migration. Hier hat die Bundesregierung klare Maßnahmen ergriffen: Verstärkte Grenzkontrollen, konsequente Rückführungen und strengere Regeln haben dazu geführt, dass die Asylzahlen deutlich gesunken sind – um bis zu 66 Prozent im Vergleich zu 2023.
Deutschland ist damit nicht mehr Spitzenreiter bei Asylzahlen in Europa. Das entlastet auch Kommunen und Städte wie München spürbar. Gleichzeitig wurde die Bundespolizei gestärkt und neue Sicherheitsgesetze auf den Weg gebracht – etwa zum Schutz kritischer Infrastruktur und zur Bekämpfung von Cyberkriminalität.
Sozialstaat reformieren und Leistung anerkennen
Auch im Bereich Arbeit und Soziales wurden wichtige Weichen gestellt. Die Einführung einer neuen Grundsicherung stellt wieder stärker das Prinzip „Fördern und Fordern“ in den Mittelpunkt. Wer Unterstützung braucht, bekommt sie – wer arbeiten kann, soll mitwirken.
Für ältere Menschen wurde mit der Aktivrente ein zusätzlicher Anreiz geschaffen, freiwillig länger im Berufsleben zu bleiben. Gleichzeitig wurde das Rentenniveau stabilisiert und die betriebliche Altersvorsorge gestärkt. Auch Familien profitieren: Investitionen in Ganztagsbetreuung und Bildung sorgen für bessere Chancen für die nächste Generation.
Sicherheit und Verantwortung in der Welt
In einer zunehmend unsicheren Welt übernimmt Deutschland wieder mehr Verantwortung. Die Bundeswehr wird gestärkt, ein neuer Wehrdienst eingeführt und internationale Partnerschaften ausgebaut. Ziel ist klar: Deutschland soll seine Sicherheit selbstbewusst gewährleisten und gleichzeitig ein verlässlicher Partner bleiben.
Staat modernisieren und Bürokratie abbauen
Ein moderner Staat muss effizient und digital sein. Genau hier setzt die Bundesregierung an: Weniger Bürokratie, mehr Digitalisierung und bessere Dienstleistungen für Bürger. Beispiele sind das automatische Kindergeld ab Geburt oder der digitale Führerschein.
Diese Maßnahmen machen den Staat nicht nur leistungsfähiger, sondern auch bürgernäher – ein entscheidender Punkt für das Vertrauen in Politik.
Ein Jahr Bundesregierung zeigt: Es wurde nicht gezögert, sondern gehandelt. Viele Reformen greifen bereits, andere sind auf den Weg gebracht. Natürlich bleibt noch viel zu tun – aber die Richtung stimmt.
Für mich ist entscheidend: Politik muss konkret wirken – im Alltag der Menschen. Und genau daran arbeiten wir weiter – mit klarem Kurs, Verantwortung und dem festen Ziel, unser Land noch stärker zu machen.
