Jeder kennt marode Brücken, sanierungsbedürftige Straßen oder Baustellen, die sich über Jahre hinziehen. Oft scheitern dringend benötigte Infrastrukturprojekte jedoch nicht an den Bauarbeiten, sondern an langwierigen Planungs- und Genehmigungsverfahren. Dabei ist eine moderne Infrastruktur die Grundlage für wirtschaftlichen Erfolg, sichere Arbeitsplätze und einen leistungsfähigen Staat. Genau deshalb bringen wir das Infrastruktur-Zukunftsgesetz auf den Weg.
Deutschland braucht schnellere Verfahren
Viele Straßen, Brücken, Schienen und Wasserstraßen müssen dringend saniert oder ausgebaut werden. Gleichzeitig verzögern komplizierte Verfahren wichtige Projekte. Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz modernisieren wir deshalb die Planungs- und Genehmigungsverfahren grundlegend. Ziel ist es, sie einfacher, digitaler und effizienter zu gestalten. So können künftig deutlich mehr Infrastrukturvorhaben schneller geplant und genehmigt werden.
Infrastruktur stärkt Wohlstand und Sicherheit
Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist Voraussetzung für wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, funktionierende Lieferketten und die Mobilität der Bürger. Gleichzeitig gewinnt sie angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Lage weiter an Bedeutung für die öffentliche Sicherheit sowie die Landes- und Bündnisverteidigung.
Deshalb stellen wir wesentliche Verkehrsinfrastrukturprojekte künftig unter das überragende öffentliche Interesse. Sie erhalten damit bei Abwägungsentscheidungen ein besonderes Gewicht. Dies gilt auch für Projekte, die aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität finanziert werden.
Weniger Bürokratie, mehr Tempo
Das Gesetz baut unnötige Bürokratie ab und vereinfacht zahlreiche Abläufe. Verfahrensdopplungen entfallen, Planfeststellungsverfahren werden vereinheitlicht und künftig vollständig digital durchgeführt. Auch Genehmigungen für die Modernisierung der Schieneninfrastruktur sowie Kreuzungsmaßnahmen werden vereinfacht.
Darüber hinaus schaffen wir ein einheitliches Verfahrensrecht für Infrastrukturprojekte und sorgen so für mehr Planungssicherheit und schnellere Entscheidungen.
Umwelt und Infrastruktur besser zusammenbringen
Auch im Natur- und Umweltschutz werden Verfahren praxistauglicher gestaltet. Für bestimmte Infrastrukturvorhaben im überragenden öffentlichen Interesse werden Naturkompensationen und Ersatzgeld künftig gleichrangig behandelt. Zudem werden Umweltverträglichkeitsprüfungen für weitere Schienenprojekte vereinfacht. So lassen sich Infrastrukturmaßnahmen schneller umsetzen, ohne den Umwelt- und Naturschutz aus dem Blick zu verlieren.
Zukunft ermöglichen
Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass dringend notwendige Investitionen künftig schneller umgesetzt werden können. Weniger Bürokratie, digitale Verfahren und klare Prioritäten sorgen für mehr Tempo beim Ausbau unserer Infrastruktur – und damit für bessere Mobilität, mehr Wettbewerbsfähigkeit und einen zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort Deutschland.
