Kategorie: Presse

In zahlreichen Ländern weltweit ist es bereits eine feste Tradition: Ein besonderer Tag im Jahr, an dem der Mut, die Opferbereitschaft und der selbstlose Einsatz von Veteranen gebührend gewürdigt werden. Lange wurde das Militärische in der Öffentlichkeit verdrängt, oft mit Verweis auf die deutsche Geschichte. Nun hat der Bundestag in dieser Woche mit großer Mehrheit dem Antrag zur Einführung eines Veteranentags zugestimmt, den wir als Unionsfraktion gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen eingebracht hatten. Damit wird der 15. Juni offiziell zum jährlichen Veteranentag – ein wichtiger und längst überfälliger Schritt.

Gemeinsam mit meinen Kollegen der CSU-Landesgruppe war ich vom 15.04. bis 17.04.2024 in Schweden. Der Fokus der Reise lag auf dem Austausch mit unseren schwedischen Kollegen zu den Themen Außen-, Europa- und Entwicklungspolitik. Als einer der wichtigsten Handelspartner ist Deutschland für Schweden mit seinen 10 Millionen Einwohnern von großer Bedeutung. Wir teilen gemeinsame bilaterale Interessen in den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Forschung und Innovation und Verteidigung.

Die Ukraine kämpft seit über zwei Jahren für die territoriale Integrität ihres Landes und die Bewahrung ihrer politischen Souveränität – zwei grundlegende Säulen des Völkerrechts. Sollte man Russland in dieser Situation freie Hand lassen, könnte dies andere aggressive Mächte wie China oder den Iran ermutigen, Russlands Handlungsweise nachzuahmen. Bei der Frage der Unterstützung der Ukraine geht es folglich, um nichts Geringeres als die Verteidigung unserer Werte, die Förderung einer liberalen, regelbasierten Weltordnung und unsere eigene Sicherheit.

Diese Woche wurde im Bundestag der Gesetzesentwurf der Regierung zur Legalisierung von Cannabis debattiert. Unser Änderungsantrag, der die unüberlegte Legalisierung von Cannabis stoppen soll, wurde mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung in die Ausschüsse überwiesen.

Haben Sie im Juni die Special Olympics World Games gesehen? Etwa 7.000 Athleten aus 190 Ländern mit geistiger und mehrfacher Behinderung haben an den Spielen in Berlin teilgenommen. Die Veranstaltung war das größte Sportevent in Deutschland seit den Olympischen Spielen 1972.