Wolfgang Stefinger spricht zum Bundeshaushalt für Bildung und Forschung: Ausgaben für 2015 auf Rekordhöhe

Bei der gestrigen Debatte zum Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung und Forschung habe ich für die Unionsfraktion gesprochen und dabei die zahlreichen Investitionen im Bildungs- und Forschungsbereich hervorgehoben. Gerade an diesem Beispiel zeigt sich: Solide Haushaltspolitik und kluge Zukunftsinvestitionen gehen zusammen!

Der Bundeshaushalt 2015 beinhaltet mit 15,3 Mrd. Euro für Bildung und Forschung die bislang höchste Summe für diesen Bereich in der Geschichte der Bundesrepublik. Seit Beginn der der Kanzlerschaft von Angela Merkel im Jahre 2005 sind die Bildungs- und Forschungsinvestitionen kontinuierlich gestiegen. Gegenüber dem Vorjahr gibt es einen Zuwachs von über 1 Mrd. Euro. Damit investieren wir in die Schlüsseltechnologien von morgen: Erneuerbare Energien, Elektromobilität, Digitalisierung der Arbeitswelt, Sicherheit und Gesundheitsforschung. Denn wir wollen auch weiterhin technologisch und wirtschaftlich gut aufgestellt sein und zu den weltweit führenden Wissenschafts- und Innovationsstandorten gehören.

Dass wir auf dem richtigen Kurs sind, zeigen unter anderem die zahlreichen internationalen Vergleichsstudien, bei denen Deutschland stets in der Spitzengruppe rangiert. Von den 10 forschungsstärksten Unternehmen in Europa kommen 5 aus Deutschland. Beim Export von forschungsintensiven Gütern gehört Deutschland mit einem Anteil von rund 12 Prozent am Welthandelsvolumen zu den Spitzenreitern. Und wir sind einmal mehr Nobelpreisnation: Es ist ein Wissenschaftler einer unserer großen Forschungseinrichtungen, nämlich von Max-Planck, der den Nobelpreis für Chemie erhalten hat. Das alles zeigt, dass wir auf einem sehr sehr guten Weg sind! Aber wir dürfen uns nicht auf diesen Erfolgen ausruhen! Daher haben wir mit einer ganzen Reihe von strukturellen Reforminitiativen eine neue Dynamik in unser Wissenschafts- und Innovationssystem gebracht.

Mit dem Pakt für Forschung und Innovation, für den ich Berichterstatter der Unionsfraktion bin, fördern wir Innovationen und stärken den Wissenschaftsstandort Deutschland. Zugleich fördern wir damit die internationale Kooperation und Vernetzung. Wir stärken weiter die außeruniversitäre Forschung bei Max-Planck, Helmholtz, Fraunhofer und Leibniz. Für 2015 ist ein Mittelaufwuchs von 5 Prozent und ab 2016 eine jährliche Etatsteigerung von 3 Prozent vorgesehen. Diesen Aufwuchs trägt der Bund übrigens alleine, ohne Länder und trotz ausgeglichenem Haushalt! Des Weiteren führen wir die Exzellenzinitiative fort und unterstützen den wissenschaftlichen Nachwuchs. Und die seit 2006 laufende Hightech-Strategie werden wir zu einer umfassenden ressortübergreifenden Innovationsstrategie weiterentwickeln. Zudem rüsten wir uns für die immer weiter fortschreitende Digitalisierung von Arbeitswelt, Bildung, Forschung und Wirtschaft.

Doch unser Blick darf sich nicht nur auf den akademischen Bereich richten. Auch die berufliche Bildung hat für uns einen hohen Stellenwert! Daher haben wir die Haushaltstitel für die Überbetrieblichen Berufsbildungsstätten und die Berufsorientierung gegenüber dem Haushaltsentwurf um 10 Mio. Euro bzw. 12 Mio. Euro erhöht.

Eine gute Ausbildung ist der Schlüssel für ein erfolgreiches Berufsleben. In meiner Plenarrede habe ich mich daher auch klar zum deutschen Meisterbrief bekannt und dazu aufgerufen, diesen auf EU-Ebene gegen Verwässerungsversuche zu verteidigen. Der Meisterbrief ist und bleibt ein unverkennbares Qualitätssiegel für handwerkliche Qualität und hat eine besondere Bedeutung für die duale Ausbildung, um die man uns auch international beneidet.

An dieser Stelle war es mir auch wichtig, dem Handwerk ein herzliches Dankeschön zu sagen. Im Handwerk eröffnen sich gerade auch für junge Menschen in unserem Land viele Chancen, weil das Handwerk und die vielen anderen Ausbildungsbetriebe jungen Menschen auch die Chance geben! Die Ausbildungsbereitschaft unserer kleinen und mittelständischen Betriebe ist ungebrochen hoch. Damit wird übrigens auch ein wesentlicher Beitrag zu unserer geringen Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland geleistet, die die geringste in Europa ist.

Meine Rede können Sie nochmals nachverfolgen auf der Internetseite des Deutschen Bundestages.