Vorletzte Sitzung des Ausschusses für Bildung und Forschung

In dieser Woche ist der Bundestagsausschuss für Bildung und Forschung zu seiner vorletzten Sitzung vor der Sommerpause und in dieser Legislaturperiode zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen insbesondere die Themen internationale Zusammenarbeit in Bildung, Wissenschaft und Forschung, Wissenschaftlicher Nachwuchs, Berufsbildung und Digitale Bildung. In dieser Legislaturperiode haben wir wichtige Impulse gesetzt und vieles bewegt. Deutschland als rohstoffarmes Land braucht ein leistungsfähiges Bildungs- und Wissenschaftssystem, um auch in Zukunft international wettbewerbsfähig zu bleiben und unseren Wohlstand zu sichern. Deshalb hat die Union das Budget des von ihr geführten Bundesministeriums für Bildung und Forschung seit 2005 auf nunmehr über 17 Mrd. Euro mehr als verdoppelt. Neben der Schaffung von Studienplätzen engagiert sich der Bund in der Ausbildungsfinanzierung. Seit 2015 trägt er das BAföG alleine und entlastet damit die Länder jährlich um 1,17 Mrd. Euro. 2016 hat das Bund das BAföG erhöht und das Meister-BAföG auf das gleiche Niveau angehoben. Die Jugendarbeitslosigkeit ist dank des dualen Ausbildungssystems die niedrigste in ganze Europa.

Nach einer Grundgesetzänderung kann der Bund gemeinsam mit den Ländern Hochschulen langfristig fördern. Insbesondere stärkt er die Spitzenforschung. Bei der Neuregelung der Bund-Ländern-Finanzbeziehungen wurde angestrebt, dass der Bund finanzschwache Kommunen beim Ausbau der Bildungsinfrastruktur unterstützen kann, etwa bei Schulsanierungen. Bildung und Forschung sind die Grundlage für Fortschritt und Innovation. Und die Innovationskraft unserer Wirtschaft ist die Voraussetzung für unseren Wohlstand von morgen. Forschung und Bildung müssen deshalb auch in der 19. Legislaturperiode politisch ganz oben auf der Agenda stehen. Daher hat die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der Unionsfraktion ein Ideenpapier erarbeitet, in dem wir detailliert unsere bildungs- und forschungspolitischen Ziele für die nächste Legislaturperiode formuliert haben.