Veranstaltung Sicherheit für Bayern und München

„Bayern ist das sicherste Bundesland, München die sicherste Großstadt Deutschlands!“ – Diese Aussage wurde bei der Veranstaltung Sicherheit für Bayern und München  von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, MdL und Münchens Polizeipräsidenten Hubertus Andrä eindrucksvoll bestätigt. Der CSU-Ortsverband Bogenhausen hatte gemeinsam mit der Jungen Union und der Senioren-Union zu diesem Abend geladen.

Entgegen des subjektiven Eindrucks belegen die Zahlen, wie sicher Bayern und München sind. So sind z.B. die Wohnungseinbrüche in München rückläufig. Auch die Vorfälle des sogenannten „Enkeltrick-Betrugs“ gehen zurück, da die Münchner Polizei in Zusammenarbeit mit der Polizei anderer europäischer Länder eine Aktion gegen eine kriminelle Bande gelungen ist. Staatsminister Joachim Herrmann stellte klar, dass Bayern in den kommenden Jahren 500 zusätzliche Beamte bei der Polizei einstellen wird. Anstrengungen müssen v.a. im Bereich der Internetkriminalität und im Kampf gegen den internationalen Terrorismus unternommen werden. „Hier werden wir nicht nachlassen.“, versprach der Minister.

Als örtlicher Bundestagsabgeordneter konnte ich auch auf kürzlich beratene Gesetze zur Elektronischen Fußfessel, zur Veränderung des BKA-Gesetzes und zur Haft von potenziellen Gefährdern verweisen. Darüberhinaus hat der Bundestag die Finanzmittel für zusätzliche Stellen bei der Bundespolizei, Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst zur Verfügung gestellt. Ziel ist die IT-Systeme der Bundesländer für Fahndungen zu vereinheitlichen und den Datenabgleich in Europa mit allen und nicht nur mit einzelnen Staaten endlich umzusetzen.