Rüstungsprojekte der Bundeswehr auf dem Prüfstand

Im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr wurde deren Beschaffungswesen umfassend reformiert. Das 2012 neu entstandene Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) übernahm Aufgaben des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung und des Bundesamtes für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr sowie Nutzungsaufgaben aus den Streitkräften und Aufgaben aus der Territorialen Wehrverwaltung. Aufgabe des neuen Bundesamtes ist nicht nur die Entwicklung, die Erprobung und die Beschaffung von Wehrmaterial für die Streitkräfte, sondern auch das Nutzungsmanagement, also die Materialverantwortung für den gesamten „Lebenszyklus“.

Nach wie vor gibt es aber bei zahlreichen Rüstungsvorhaben erhebliche Mängel. Im Fokus stehen insbesondere Großprojekte wie beispielsweise das unbemannte Aufklärungssystem Euro Hawk, der Kampfjet Eurofighter, das Transportflugzeug A400M, der Transport- und Rettungshubschrauber NH 90 und der Schützenpanzer Puma. So kam es häufig zu massiven technischen Problemen, erheblichen zeitlichen Verzögerungen und beträchtlichen Kostensteigerungen – auch bei multinationalen Projekten, von denen man sich eigentlich Synergieeffekte und Kostenersparnisse erhofft hatte. Dies alles führt dazu, dass dringend benötigtes neues Gerät nur mit großer Verspätung in die Truppe eingeführt werden kann und die Bundeswehr weitaus länger als geplant auf veraltetes Gerät zurückgreifen muss – zum Nachteil für die Soldaten im Einsatz und zum Ärger für den Steuerzahler. Darüber hinaus zeigten sich erhebliche Mängel bei der Unterhaltung und Einsatzbereitschaft von vorhandener militärischer Ausrüstung.

Die Beschaffung von Rüstungsgütern – von der Entwicklung und Erprobung über die Einführung bis hin zur Materialerhaltung – findet im Spannungsfeld von Politik, Militär und Industrie statt und ist ein hochkomplexer Prozess. Um sich einen fundierten Überblick über die bestehenden Defizite zu verschaffen und diese beheben zu können, hat Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen eine umfassende Bestandsaufnahme und Risikoanalyse zentraler Rüstungsprojekte der Bundeswehr angeordnet. In dieser Woche wurde der Bericht vorgestellt. Er weist auf ca. 140 Probleme und Risiken hin und beinhaltet ca. 180 konkrete und übergreifende Handlungsempfehlungen.

Was wir brauchen ist ein klarer rüstungspolitischer Kurs, ein genaueres Lagebild über die Ausrüstungs-, Einsatzbereitschafts- und Fähigkeitslage, ein verbessertes Rüstungsmanagement, klare Verantwortlichkeiten und mehr Transparenz. Fähigkeitslücken müssen zügig geschlossen werden. Dies alles können wir nicht von heute auf morgen erreichen. Es ist ein Prozess, der uns sicherlich über mehrere Jahre hinweg beschäftigen wird.

Wir brauchen für unsere Sicherheitsvorsorge und unsere internationalen Verpflichtungen gut ausgerüstete Streitkräfte und damit auch ein effizientes Beschaffungswesen und Projektmanagement. Das sind wir unseren Soldaten, von denen sich viele in weltweiten Einsätzen befinden, auch schuldig.

Weil viele Rüstungsgroßprojekte in multinationalem Rahmen erfolgen und sich dieser Trend in Zukunft aufgrund begrenzter nationaler Ressourcen und der Kostspieligkeit moderner Technologien noch verstärken wird, müssen wir aus meiner Sicht auch zusätzliche Anstrengungen unternehmen, um die europäische Rüstungszusammenarbeit weiter zu intensivieren und laufende Initiativen – etwa den Vorstoß Deutschlands und Schwedens zur Zusammenlegung und Teilung von militärischen Fähigkeiten („Pooling und Sharing“) – weiter mit Substanz zu unterfüttern. Dies würde dazu beitragen, Doppelstrukturen und Parallelentwicklungen zu reduzieren und erhebliche finanzielle Spielräume für eine effizientere Ausstattung der Armeen der EU-Mitgliedstaaten schaffen.