Plenarrede zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz: Wolfgang Stefinger spricht für die CSU

In meiner zweiten Plenarrede habe ich für die CSU Stellung zum Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) genommen. Bei dem Entwurf handelte es sich um den fast identischen Text, den die SPD im letzten Jahr in den Deutschen Bundestag eingebracht hatte.

In meinen Ausführungen habe ich die Bedeutung verlässlicher und planbarer Karrierewege betont. Das ist wichtig, um die Attraktivität des Wissenschaftsstandorts Deutschland zu erhalten und weiter zu steigern. Wo Anpassungen sinnvoll sind, werden wir diese auch vornehmen.

Das 2007 in Kraft getretene WissZeitVG, das den Rahmen für die Befristung von Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichem und künstlerischem Personal vorgibt, hat sich, so das Ergebnis der Evaluation von 2011, im Grunde bewährt. Wir wollen die bisherigen Bemühungen der Wissenschaftsorganisationen durch eine maßvolle Novellierung des WissZeitVG unterstützen und nicht belasten. Das haben wir mit unserem Koalitionspartner auch vereinbart. Allerdings müssen wir hier mit Maß und Ziel vorgehen und uns davor hüten, weitere bürokratische Monster zu schaffen. Auf einer seiner nächsten Sitzungen wird sich der Wissenschaftsrat mit den Perspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses befassen. Diese Stellungnahme sollten wir abwarten.

Auch wenn es bei befristeten Wissenschaftsverträgen Missstände gibt, über deren Behebung wir uns Gedanken machen müssen: Unser Wissenschaftssystem gilt bereits als sehr attraktiv. Welche Zahlen könnten dies eindrucksvoller belegen, als die der ausländischen Wissenschaftler, die gerne zu uns kommen um hier zu forschen und sich weiterzuentwickeln. Deutschland hat eine der innovativsten und wettbewerbsfähigsten Wissenschaftssysteme der Welt.

Die Attraktivität liegt nicht nur an den ausgezeichneten Infrastrukturen, sondern auch an den Arbeitsbedingungen. Davon konnte ich mich bei meinen Besuchen in einer Reihe von wissenschaftlichen Einrichtungen überzeugen. Hervorragende Bedingungen bieten auch unsere außeruniversitären Forschungsorganisationen. Sie genießen weltweit ein hohes Ansehen und sind national wie international begehrte Arbeitgeber. Unsere Einrichtungen wissen – und davon bin ich überzeugt – dass sie eine Verantwortung auch gegenüber den für sie arbeitenden Menschen haben. Diese Verantwortung spiegelt sich in den Leitlinien der Forschungsorganisationen wider.

Das Ziel verlässlicher und optimaler Karrierewege für unsere Wissenschaftler werde ich bei meiner Arbeit als Berichterstatter der Union für den weiterzuentwickelnden Pakt für Forschung und Innovation weiter intensiv im Auge behalten.

Die Plenarrede können nochmals abrufen über die Mediathek des Deutschen Bundestages.

Foto: Deutscher Bundestag (C)