Internationale Verantwortung für Stabilität und Frieden

Heute hat der Bundestag mit großer Mehrheit den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung des Einsatzes deutscher Streitkräfte im Rahmen der EU-geführten Operation ATALANTA gebilligt, über dessen Inhalt ich kürzlich auf meiner Internetseite berichtet habe. Im Rahmen des bis Ende Mai 2015 verlängerten Einsatzes leisten unsere Marinekräfte einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit der Schifffahrt vor dem Horn von Afrika. Des Weiteren hat das Parlament in erster Lesung über den Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo (KFOR) beraten. Angesichts der auch bei fortschreitender Beruhigung der Lage fortbestehenden Eskalationsgefahr bleibt dieser Einsatz von großer Bedeutung für Wiederaufbau, Stabilität und Frieden in der Region.

Die Entführung von mindestens 200 Mädchen und jungen Frauen durch eine islamistische Terrorgruppe in Nigeria haben Vertreter aller Bundestagsfraktionen auf das Schärfste verurteilt. Die Entführung und Zurschaustellung der Opfer wie auch die Ankündigung, die Entführten als Sklavinnen zu verkaufen oder zwangszuverheiraten sind schwerwiegende Verbrechen, die wir nicht hinnehmen dürfen. Die massive Verfolgung von Christen, die wir nicht nur in Nigeria, sondern auch in vielen anderen Teilen der Welt erleben, ist besorgniserregend. Wir dürfen hier nicht wegschauen.