Integration: Unsere Werte gelten!

Mit dem Integrationsgesetz haben wir den Grundsatz des Förderns und Forderns fest im deutschen Recht verankert. Wir fördern die Integration von Flüchtlingen mit guter Bleibeperspektive durch mehr Angebote an Integrationskursen, Ausbildungs- und Ar-beitsmöglichkeiten. Gleichzeitig fordern wir aber auch die Teilnahme an Sprachkursen und Integrationsmaßnahmen ein. Werden Integrationsmaßnahmen oder Mitwirkungspflichten abgelehnt, werden Leistungen gekürzt. Wir müssen Integrationsbereitschaft selbstbewusst und aus voller Überzeugung von unseren Werten auf der Basis unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung einfordern. Nicht wir müssen uns anpassen, sondern unsere Regeln und Werte müssen beachtet werden. Gesellschaftlicher Zu-sammenhalt ist nicht möglich, wenn grundlegende Wertvorstellungen wie Gleichberechtigung, Meinungs- und Religionsfreiheit abgelehnt werden.
Der multikulturelle Ansatz von Rot-Grün ist gescheitert. Aus falsch verstandener Toleranz heraus fördert er das Nebeneinander und schadet so dem gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es geht hier nicht um die Leugnung der eigenen Herkunft oder einen Zwang zur Assimilierung, sondern um das Zusammenleben auf der Grundlage unserer Wertevorstellungen mit unserer Leitkultur als Leitbild. Wir müssen aus Fehlern in der Vergangenheit lernen, Fehlentwicklungen wie das Entstehen von Parallelgesellschaften klar benennen und konsequent gegen sie vorgehen. Für uns gilt: Leitkultur statt Multikulti-Beliebigkeit.

 

Zum Beschluss der CSU-Landesgruppe „Integration: Unsere Werte gelten“.