Mehr Geld für THW, Polizei und Katastrophenschutz: Großes Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung für die Helferinnen und Helfer

Im Rahmen ihrer Beratungen für den Bundeshaushalt 2016 hat die Große Koalition eine Aufstockung der Mittel für das Technische Hilfswerk (THW), die Bereitschaftspolizeien und den Katastrophenschutz beschlossen. Sie alle sind für unser Gemeinwesen unverzichtbar. Für ihre anspruchsvollen Aufgaben benötigen sie daher eine bessere finanzielle, personelle und materielle Ausstattung, insbesondere vor dem Hintergrund der gestiegenen Herausforderungen der letzten Zeit. Das ist auch ein wichtiges Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung für die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer.

Insgesamt erhält das THW im nächsten Jahr 208 neue Stellen und 15 Stellen Überhangpersonal aus dem Bundeseisenbahnvermögen. Der Etat des THW wird um 43,2 Mio. Euro aufgestockt. Ursprünglich waren im Haushaltsentwurf rund 188,7 Mio. Euro vorgesehen. Mit den neuen Stellen sollen die durch den Einsatz zur Bewältigung der Flüchtlingskrise besonders beanspruchten Geschäftsstellen, die Landesverbände und die Zentrale unterstützt werden. Außerdem sollen die ehrenamtlichen Helfer entlastet werden, so etwa durch Gerätetechniker bei Wartungs‐ und Prüfaufgaben. Die Selbstbewirtschaftungsmittel für die Ortsverbände steigen um acht Mio. Euro.

Das THW ist durch seinen Einsatz zur Bewältigung der Flüchtlingskrise stark beansprucht. Die Flüchtlingshilfe ist einer der größten Einsätze in seiner Geschichte. Seit 2014 waren hierfür rund 13.600 Helferinnen und Helfer des THW im Einsatz. Auch das THW München-Ost hat sich mit mehreren Dutzend Einsatzkräften eingebracht. Für dieses großartige Engagement gebührt ihnen unser aller Dank. Die Mittelaufstockung ist ein eindrucksvolles Zeichen, dass die Große Koalition fest hinter dem THW mit seinen rund 80.000 Freiwilligen steht.

Auch die Bereitschaftspolizeien der Länder erhalten 2016 zusätzliches Geld. Die 6,5 Mio. Euro sollen in die Investition von Fahrzeugen fließen. Darüber hinaus werden die Mittel für Fahrzeugbeschaffungen im Bereich des ergänzenden Katastrophenschutzes um 5 Mio. Euro erhöht. Wie im vergangenen Jahr kommt diese Maßnahme insbesondere den Feuerwehren und anderen im Auftrag des Bundes tätigen Organisationen im Rettungsdienst und Katastrophenschutz zugute.