Fortsetzung des Anti-Piraterie-Einsatzes vor der somalischen Küste beraten

Das Bundestagsplenum hat gestern über den Antrag der Bundesregierung zur Fortführung der seit 2008 laufenden EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias beraten. Ziel der Operation ist es auch weiterhin, den humanitären Zugang durch den Schutz von Schiffen des Welternährungsprogramms und der Mission der Afrikanischen Union in Somalia zu gewährleisten. Grundlagen sind das Mandat des UN-Sicherheitsrates und der Ratsbeschluss der EU. Die Personalobergrenze für den um ein Jahr zu verlängernden Einsatz soll von bisher 1.400 auf nunmehr 1.200 Bundeswehrsoldaten gesenkt werden. Der Marineeinsatz war bislang ein Erfolg: Die Piratenaktivitäten sind deutlich zurückgegangen und befinden sich auf einem Tiefststand. Um aber die Lage in Somalia dauerhaft zu stabilisieren, bedarf es umfangreicher Unterstützung beim Aufbau eines funktionierenden Staatswesens und verstärkter humanitärer Hilfe. Auch hier wird sich Deutschland weiter engagieren und einen wesentlichen Beitrag zur Versorgung der notleidenden somalischen Bevölkerung leisten. Aufgrund der Eindrücke meiner Afrikareise werde ich dieser Thematik eine besondere Aufmerksamkeit schenken.