Erste Rede im Deutschen Bundestag

In dieser Woche hat die Große Koalition ihr Programm für die Wahlperiode vorstellt. Die Bundeskanzlerin und die Bundesminister haben die Leitlinien der nächsten vier Jahre erläutert. Im Anschluss an die Regierungserklärungen hat das Parlament jeweils intensiv darüber debattiert. Wir von der Union haben dabei klar gemacht: Das, was wir im Koalitionsvertrag gemeinsam vereinbart haben, werden wir gemeinsam umsetzen!

Für mich war diese Woche etwas Besonderes. Denn es stand meine erste Rede im Parlament an. Heute Morgen war es schließlich so weit. Als Mitglied des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung durfte ich für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Hochschulpolitik sprechen. An das Sprecherpult zu treten und in dem geschichtsträchtigen Gebäude eine Rede zu halten war ein sehr beeindruckendes Erlebnis.

Es hat mich gefreut, dass ich meine erste Plenarrede zu einem Thema halten konnte, das für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes von entscheidender Bedeutung ist. Denn Bildung und Forschung sind Grundlage für Wohlstand, Fortschritt und Wirtschaftswachstum.

Unter den unionsgeführten Bundesregierungen hat Deutschland auf diesen Gebieten viel erreicht. Darauf können wir stolz sein. Seit 2005 sind die Investitionen in Bildung und Forschung stetig gewachsen, und das trotz des notwendigen Konsolidierungskurses im Bundeshaushalt. In meinen Ausführungen habe ich die Erfolge der unionsgeführten Bundesregierung im Bereich der Hochschulpolitik aufgezeigt. Diesen erfolgreichen Kurs wollen wir mit der Großen Koalition fortsetzen.

Meine Rede kann man sich unter folgendem Link in der Mediathek des Bundestages nochmals anschauen: http://dbtg.tv/fvid/3089748

Zu Beginn der Woche, am 27. Januar, fand im Bundestag anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus eine Gedenkstunde statt. Redner war in diesem Jahr der russische Schriftsteller Daniil Granin, der die Blockade Leningrads durch die deutsche Wehrmacht vor 70 Jahren miterlebt hatte. Das war ein sehr bewegender Moment. Granin hat uns erneut auf eindringliche Weise vor Augen geführt, dass wir die Schrecken des Nationalsozialismus nie vergessen dürfen.

Zum ersten Mal fand in dieser Legislaturperiode der komplette Turnus an Sitzungen statt: Landesgruppen-, Fraktions-, Arbeitsgruppen-, Arbeitskreis- und Ausschusssitzungen sowie Plenarsitzungen. Unter den zahlreichen Tagesordnungspunkten fanden sich neben den Debatten zu den Regierungserklärungen auch die Abstimmungen über die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an den NATO-Einsätzen in der Türkei und im Mittelmeer. Daneben standen Wahlen zu einigen wichtigen Gremien an: Gewählt wurden unter anderem die Mitglieder des Vermittlungsausschusses, des Wahlprüfungsausschusses und des Richterwahlausschusses.

Die Koalition hat somit in vollem Umfang ihre Arbeit aufgenommen. Ich freue mich schon auf die nächsten Sitzungswochen und auf die weitere Ausschussarbeit. Aber nun geht es erst einmal in den Wahlkreis, wo nächste Woche zahlreiche Termine auf mich warten.