Erhöhung des Meister-BAföG: Wichtiges Anliegen der Union wird umgesetzt

Das Meister-BAföG ist das wichtigste Instrument zur Förderung der Fortbildung und des beruflichen Aufstieges in Deutschland. Mit der Gesetzesnovelle, die der Bundestag am Donnerstag in erster Lesung beraten hat, werden nun Leistungen für Berufstätige, die ihren Meister, Techniker oder Fachwirt machen, spürbar verbessert. Das Instrument, mit dem vor allem berufliche Aus- und Weiterbildung finanziert wird, ist schon seit jeher ein besonderes Anliegen der Unionsfraktion. Denn das Fördergeld motiviert junge Fachkräfte, sich fortzubilden, und belohnt sie für einen erfolgreichen Abschluss. Für potenzielle Existenzgründer bietet es zudem einen Anreiz, nach erfolgreichem Abschluss der Fortbildung den Schritt in die Selbständigkeit zu wagen und somit Arbeitsplätze auch für andere zu schaffen.Wir dürfen nicht vergessen, dass auch und gerade im Handwerk viel für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes geleistet wird! Wir setzen so in Zeiten eines deutlichen Trends zur Akademisierung der Ausbildung ein wichtiges Zeichen für die berufliche Bildung in Deutschland.

Seit seinem Bestehen 1996 haben bereits rund 1,5 Mio. Menschen vom Meister-BAföG profitiert, die mit einer Leistung von insgesamt 6,3 Mrd. Euro gefördert wurden. Dabei finanziert der Bund 78 Prozent der Leistungen, die Länder sind mit 22 Prozent beteiligt. Mit der Novelle wird der Kreis der Zugangsberechtigten nun erweitert. Damit erhält das Meister-BAföG den gleichen Stellenwert wie die Ausbildungsförderung für Studierende.

Zu den wichtigsten Neuerungen gehört die Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Fortbildung. Das schlägt sich besonders in der Anhebung von Unterhaltsleistungen nieder, die der allgemeinen Kostenentwicklung Rechnung tragen. So wird etwa der einkommensunabhängige Kinderbetreuungszuschlag für Alleinerziehende von 113 Euro auf 130 Euro angehoben. Der Zuschussanteil zum Unterhaltsbeitrag wird von 44 Prozent auf 47 Prozent erhöht und der maximale Maßnahmenbeitrag für die Lehrgangs- und Prüfungskosten von 10.226 auf 15.000 Euro. Zudem wird der Erfolgsbonus für das Bestehen der Abschlussprüfung von 25 auf 30 Prozent angehoben. Das ist ein wichtiger Anreiz, um nicht nur an der geförderten Vorbereitungsmaßnahme einer Fortbildung teilzunehmen, sondern auch erfolgreich die Aufstiegsprüfung zu meistern. Daneben bekommen angehende Meister mit dem neuen „Attraktivitätspaket Meisterstück“ künftig maximal 2.000 Euro Fördermittel für ihr Meisterstück. Das sind knapp 500 Euro mehr als bislang. Neu ist auch der Zuschussanteil von 30,5 Prozent für die Materialkosten des Meisterstücks – ein wichtiges Signal an das Handwerk.

Darüber hinaus wird das Meister-BAföG für Bachelorabsolventen geöffnet. Das erweitert nicht nur den Kreis der Berechtigten, sondern fördert auch die Mobilität zwischen Studium und beruflicher Bildung. Insgesamt geht der Gesetzesentwurf der Koalition damit weit über das hinaus, was die Bundesregierung ursprünglich vorgelegt hatte. Möglich ist dies, weil der Haushaltsausschuss des Bundestages bei seinen Abschlussberatungen zum Bundeshaushalt 2016 das Volumen für das Meister-BAföG um ca. 14 Mio. Euro angehoben hat. Damit wurden die weitergehenden Leistungen für die Bezugsberechtigten ermöglicht. Sofern der Bundesrat dem Gesetzentwurf zustimmt, werden die Leistungen bereits zum 1. August 2016 erhöht. Die Mehrkosten für den Bund betragen dann im laufenden Jahr rund 14,3 Mio. Euro, in den Folgejahren liegen sie bei jeweils rund 30 Mio. Euro. Weitere Mittel kommen aus Zuschüssen und aus Darlehen.

 

Foto: Dr. Wolfgang Stefinger, MdB, bei der Münchner Handwerksmesse 2015.