Digitale Agenda 2014 bis 2017: Grundstein für den digitalen Spitzenstandort Deutschland

Ein Topthema war in dieser Woche im Deutschen Bundestag die von der Bundesregierung vorgelegte Digitale Agenda. Die Digitale Agenda ist ein wichtiger Baustein der Wirtschafts- und Innovationspolitik. Ziel dieser ressortübergreifenden Gesamtstrategie ist es, den digitalen Wandel in Deutschland auf allen relevanten Feldern aktiv zu gestalten und unsere Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit auszubauen. Die Bundesregierung benennt in ihrer Digitalen Agenda sieben konkrete Handlungsfelder: Digitale Infrastrukturen, Digitale Wirtschaft und digitales Arbeiten, Innovativer Staat, Digitale Lebenswelten in der Gesellschaft, Bildung, Forschung, Wissenschaft, Kultur und Medien, Sicherheit und Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft, aber auch die europäische und internationale Dimension, denn die digitale Welt macht nicht vor nationalen Grenzen halt.

Die Digitalisierung bietet große Chancen – sie gilt als Grundstein für den digitalen Spitzenstandort Deutschland. Doch der zunehmende Grad an Vernetzung bringt eine höhere Verwundbarkeit mit sich: Die Gefahr durch Cyberspionage und -sabotage. Daher müssen wir verstärkt in die IT-Sicherheit investieren. Auf diesem Gebiet gibt es bereits eine Reihe von vom Bund finanzierte Forschungsprogramme. Ferner betätigen sich auf diesem bedeutsamen Feld eine Vielzahl an innovativen Unternehmen, darunter auch kleine und mittelständische. Für den Haushaltstitel Kommunikationssysteme und IT-Sicherheitsforschung, für den ich Berichterstatter der Union bin, werden gemäß den derzeitigen Planungen im Jahre 2015 ca. 59 Mio. Euro zur Verfügung stehen. Ende 2014 bzw. Anfang 2015 werden zwei wichtige vom Bundesministerium für Bildung und Forschung finanzierte Programme anlaufen: Das Forschungsprogramm „Sicher und selbstbestimmt in der Digitalen Welt“ und ein Programm zu IT-Sicherheit und Industrie 4.0.