Bundestagsdebatte zu Forschung und Innovation: Zukunftstechnologien in Deutschland halten!

Der Deutsche Bundestag hat in seiner heutigen Plenarsitzung die Leistungsfähigkeit Deutschlands bei Forschung, Innovation und Technologie debattiert. Anlass war das Gutachten der Bundesregierung „Forschung, Innovation und technologische Leistungsfähigkeit Deutschlands“ und dessen Begutachtung durch ein unabhängiges Expertengremium.

In meiner Rede habe ich die hohen Investitionen in Bildung und Forschung und die Spitzenstellung Deutschlands hervorgehoben. Die unionsgeführte Bundesregierung investiert massiv in diesen Bereich. Staat und Wirtschaft geben jährlich rund 84 Mrd. Euro für Forschung und Entwicklung (FuE) aus. Damit erreichen wir rund 2,9 Prozent des BIP und damit nahezu das 3-Prozent-Ziel der Strategie „Europa 2020“. Der Bund steuert knapp 16 Mrd. Euro für FuE bei. Zwei Drittel der Gesamtausgaben in diesem Bereich kommen von der Wirtschaft. Niemals zuvor ist in Deutschland so viel in FuE investiert worden als unter der unionsgeführten Bundesregierung. Das ist ein großer Erfolg!

Auch im weltweiten Vergleich stehen wir ausgezeichnet da:

30 Prozent aller FuE-Ausgaben in der Europäischen Union tätigt Deutschland; fünf der zehn innovativsten Unternehmen Europas kommen aus Deutschland.

Der neue Spitzenwert bei der Exzellenzrate wissenschaftlicher Publikationen zeigt: Jede sechste wissenschaftliche Veröffentlichung aus Deutschland gehört zu den international am häufigsten zitierten Arbeiten.

Auch beim Export forschungsintensiver Waren hat Deutschland zugelegt und belegt weltweit wieder Platz zwei vor den USA und hinter China.

Auch bei Patentanmeldungen gehört die Bundesrepublik zur Weltspitze.

 

Deutschland spielt in Topliga

Deutschland spielt in vielen Forschungs- und Innovationsfeldern ganz vorne mit. Wenn wir auch in Zukunft zur Weltspitze gehören wollen, dann müssen wir weiterhin am Ball bleiben, neue Trends und Herausforderungen frühzeitig aufgreifen und schauen, wo wir nachsteuern müssen.

Als besonders zukunftsträchtige Innovationsfelder gelten die Robotik, Mikroelektronik und die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) bei der Umsetzung der Digitalisierung. Bereits jetzt fördert  die Bundesregierung mit hohem finanziellem Aufwand zahlreiche anwendungsbezogene Forschungsvorhaben. Allein für das neue Förderprogramm für Mikroelektronik – eine Schlüsselkomponente für elektronische Geräte – stellt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) bis 2020 bis zu 400 Mio. Euro bereit.

Ein weiterer wichtiger Bereich ist die Stärkung der FuE-Aktivitäten bei KMU. Hier gibt es eine Vielzahl von Programmen. Bis 2017 wird das Fördervolumen in diesem Bereich alleine vom BMBF auf 320 Mio. Euro aufgestockt. Zu nennen sind hier insbesondere „KMU-innovativ“, für das bereits eine Fördersumme von insgesamt 920 Mio. Euro genehmigt wurde, und das Zehn-Punkte-Programm „Vorfahrt für den Mittelstand“.

Ein weiterer Bereich, wo wir noch besser werden müssen, ist der Assistenz/Service-Robotik. Auch hier ist bereits einiges im Gange. So unterstützt das BMBF-Forschungsprogramm zur Mensch-Technik-Interaktion „Technik zum Menschen bringen“ auch Forschungsprojekte zu autonomen Systeme und robotischer Assistenz in der Pflege und Versorgung – ein vor dem Hintergrund des demographischen Wandels zukunftsträchtiges Themenfeld. Im April dieses Jahres trat die neue Förderlinie „Autonome Roboter für Assistenzfunktionen“ hinzu.

Als unser Schaufenster zur Welt dient in diesen Tagen die Messe München mit der AUTOMATICA, wo Robotik, Automatisierung und Industrie 4.0 Schwerpunkte sind.

Es ist daher äußerst wichtig, dass wir diese mit viel Steuergeld geförderten Zukunftstechnologien auch in Deutschland halten. Mit Sorge beobachte ich daher die Pläne einiger Unternehmen wie etwa Nokia in München, ihre FuE-Abteilungen ins Ausland zu verlagern. Das ist nicht nur eine Frage der Arbeitsplätze, sondern auch eine Frage des Standorts Deutschland. Erst kürzlich habe ich gemeinsam mit Münchner CSU-Landesgruppenkollegen Nokia in der Werinherstraße besucht und mich vor Ort über die geplanten Umstrukturierungen informiert.